Description
(Short description)
Der Staat sitzt auf einem Schatz - digitale Geodaten. Panoramadienste, Navigationssysteme, Scoring und räumliche Vernetzung sind Beispiele für deren wirtschaftliche Bedeutung. Die Zurverfügungstellung von Geodaten durch den Staat bildet ein Element moderner Daseinsvorsorge. Die Arbeit leuchtet den völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Hintergrund des Geodatenrechts aus und entwickelt ein Verständnis des Geodatenrechts als Querschnittsmaterie des Informations(verwaltungs)rechts, des Rechts geistigen Eigentums und des Datenschutzrechts.
(Text)
Das Recht digitaler Geodaten ist ein junges Phänomen, dessen Praxisrelevanz durch Panoramadienste, Navigationssysteme, Scoring und räumliche Vernetzung stetig zunimmt. Der Zugang zu und die Nutzung von raumbezogenen Daten ist aus dem modernen Leben nicht mehr wegzudenken; ihre Zurverfügungstellung bildet ein Element moderner Daseinsvorsorge. Die Arbeit leuchtet den völker-, unions- und verfassungsrechtlichen Hintergrund des Geodatenrechts aus und entwickelt ein Verständnis des Geodatenrechts als Querschnittsmaterie des Informations(verwaltungs)rechts, des Rechts geistigen Eigentums und des Datenschutzrechts. Dabei ist die rechtliche Dimension nur durch die Nutzung von Hilfswissenschaften der Jurisprudenz zu begreifen: Die Informationstheorie beschreibt den Gegenstand, das verwaltungswissenschaftliche Konzept des geoGovernment als Teil des eGovernment (und seit 2012 auch des Open Government) beschreibt die Einbindung in den Verwaltungsaufbau. Die ökonomische Analyse des Rechts hilft, die verschiedenen Konzepte von Verteilungsgerechtigkeit, welche hinter den unterschiedlichen Bundes- und Landesnormen stehen, zu begreifen und zu bewerten.
(Table of content)
A. EinleitungB. Vom Open Government zum geoGovernmentInformation und Recht - Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff - Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe - geoGovernment als Facette des eGovernmentC. Verwaltung der GeodateninfrastrukturInternationale Strukturen im Geoinformationswesen - Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung - Aufbau der GDI-DE - Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene - Verwaltung der Geodaten auf Landesebene - Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe - Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?D. Rechte an GeodatenEigentum und Besitz - Klassisches Urheberrecht an Geodaten - Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken - Design-, Marken- und Patentrecht - Lauterkeitsrecht - »Gutgläubiger Erwerb« staatlicher Geodaten durch Dritte? - Rechtsfolgen der Verletzung - Rechte an Geodatendiensten bzw. am GeoportalE. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und NutzernMögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes - Zugangsregime zu Geodaten des Bundes - Zugangsregime zu Geodaten der LänderF. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten»Besondere Rechtsvorschrift« im Sinne von 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG - Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach 12 Abs. 1 GeoZG - Beschränkungsmöglichkeit nach 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit 8 Abs. 1 UIG - Datenschutz - Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums ( 12 Abs. 2 GeoZG, 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) - Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses - Beschränkungsmöglichkeiten nach 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit 9 Abs. 2 UIG - Beschränkungsmöglichkeiten nach 12 Abs. 3 GeoZGG. Zusammenfassende ThesenLiteraturverzeichnis, Sachwortregister
