Description
(Text)
Das "Handbuch des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts" befasst sich vorwiegend mit der Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte nach den 19 ff. SächsVwVG (sog. belastende oder befehlende Verwaltungsakte) und behandelt ausführlich die Zwangsmittel des Zwangsgeldes, der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwangs.Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel als Grundlage jedes Verwaltungsvollstreckungsverfahrens werden die verschiedenen Stufen der Verwaltungsvollstreckung ausführlich erörtert. Im Vordergrund steht die Auswertung der Rechtsprechung mit vielen Beispielen, praktischen Mustern und Tenorierungen behördlicher Bescheide. Anlass der Neuauflage ist das Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsrechts und weiterer verfahrensrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen vom 13. Dezember 2023. Ferner sind die aktuelle Rechtsprechung insbes. des OVG Bautzen sowie die Fachliteratur berücksichtigt worden.Das Werk ist sowohl an den Praktiker als auch an alle inder Ausbildung befindlichen Personen - Studenten an der Fachhochschule, Studenten der Rechtswissenschaft oder Rechtsreferendare - gerichtet.Gliederung des Handbuches:Kapitel A - EinführungKapitel B: Grundsätze des VerwaltungsvollstreckungsverfahrenKapitel C: Der Vollstreckungstitel als "allgemeine Voraussetzung der Vollstreckung"Kapitel D: Sonderfall der Vollstreckung aus einem VerwaltungsvertragKapitel E: Der VollstreckungsschuldnerKapitel F: Die VollstreckungsbehördeKapitel G: VollstreckungshilfeKapitel H: Die unterschiedlichen Maßnahmen in der Verwaltungsvollstreckung und die Einleitung des VerwaltungsvollstreckungsverfahrensKapitel I: Sonderfall des 24 a SächsVwVG (Fiktion der Abgabe einer Erklärung)Kapitel J: Die Androhung einer VollstreckungsmaßnahmeKapitel K: Die Festsetzung des vorher angedrohten ZwangsgeldesKapitel L: Die Anwendung der VollstreckungsmaßnahmeKapitel M: Abschleppen von KraftfahrzeugenKapitel N: Die VollstreckungshindernisseKapitel O: Unbeachtliche Fehlerim Verwaltungs- und VollstreckungsverfahrenKapitel P: Das rechtswidrige Verwaltungs- und VollstreckungsverfahrenKapitel Q: Das nichtige Verwaltungs- und VollstreckungsverfahrenKapitel R: Rechtsschutz im Verwaltungs- und VerwaltungsvollstreckungsverfahrenKapitel S: Prüfungsschema der Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsaktes (als Ausgangspunkt einer späteren evtl. Vollstreckung)Kapitel T: Prüfungs- und Ablaufschema bei einer Vollstreckung sonstiger Verwaltungsakte (im Anschluss an den Grund-Verwaltungsakt)Anhang: Gesetzestexte
(Review)
Pracht, SächsVBl 2025, 63 Vorauflage: Müller, Dieter, NJ 2021, 428; Schmittmann, Jens M., VR 2021, 354.
(Author portrait)
Klaus Weber leitete als Regierungsdirektor bei der Landesdirektion Chemnitz das Referat "Verkehrsrecht".Er war von 1992 bis 2006 Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare und ist seit über 15 Jahren Lehrbeauftragter an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung in Meißen und bei der Verwaltungsakademie in Chemnitz.Er veröffentlicht zahlreiche Beiträge in juristischen Zeitschriften zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Europarecht und Verwaltungsvollstreckungsrecht.
