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Description
(Short description)
Trotz der Vorgaben der DigiRL und der anschließenden Reform fristet die Onlinemustergründung der GmbH in Deutschland weiter ein Schattendasein. Die Umsetzung durch DiRUG und DiREG blieb hinter den EU-Vorgaben zurück, insb. im Hinblick auf das »Once-Only-Prinzip« der SDG-VO. Die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt wurde unzureichend berücksichtigt. Verbesserungen wären vielfach niedrigschwellig möglich, bis hin zur Vision einer Onlinemustergründung ohne Notar in einfach gelagerten Fällen.
(Text)
Infolge der DigiRL musste in Deutschland eine Onlinegründung für GmbHs eingeführt werden, die auch musterbasiert erfolgen können muss. Dennoch fristet die Onlinemustergründung in Deutschland ein Schattendasein. Die Vorgaben hinsichtlich der Onlinemustergründung wurden teilweise verkannt und durch die Umsetzungsgesetze DiRUG und DiREG, nicht erfüllt. Bei der Umsetzung wurde die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt kaum berücksichtigt. Den kontextuellen Anforderungen, die sich insbesondere aus der SDG-VO mit dem dort verankerten »Once-Only-Prinzip« ergeben, wird die deutsche Umsetzung bislang nicht gerecht. Das Single-Digital-Gateway besitzt überragende Bedeutung für den digitalen Binnenmarkt, was sich auch auf das Gesellschaftsrecht auswirkt. Eine nutzerfreundliche Onlinegründung steht unter andauerndem Reformdruck, was gut ist. So wären schon jetzt diverse Verbesserungen mit geringem Aufwand möglich und bei Einbindung der technischen Möglichkeiten, in einfach gelagerten Fällen gar eine Onlinemustergründung ohne Beteiligung eines Notars möglich.
(Table of content)
1. EinleitungHintergrund und jüngere Entwicklung - Gang der Untersuchung2. Intention und Konzept des Europäischen Gesetzgebers für die OnlinemustergründungDer digitale Binnenmarkt - Die Digitalisierungsrichtlinie als Teil des Company Law Package - Das Konzept des Europäischen Gesetzgebers für die Onlinemustergründung3. Vom Musterprotokoll zur OnlinemustergründungBegriff des Onlinemusters - Die deutsche Musterprotokollgründung nach dem MoMiG - Einführung der Onlinemustergründung durch das DiRUG - Bewertung der deutschen Onlinemustergründung4. Verbesserungsbedarf und EntwicklungsperspektiveUnmittelbarer Verbesserungsbedarf - Entwicklungsmöglichkeiten - Zusammenfassung und Fazit
(Text)
»The Online Template Formation of LLC's Following the Digitalisation Directive and the DiRUG. Background, Implementation and (Missed) Opportunities«: Despite the requirements of the Digital. Directive and the following reform, the online template formation of the German GmbH remains disregarded. The implementation laws fell short of the EU requirements, particularly with regard to the »once-only principle« of the SDG Regulation. The strategy for a digital single market was not sufficiently addressed. In many cases, easy improvements would be possible and the vision of an online template formation without a notary for simple cases is feasible.
