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Description
(Short description)
Den Durchmarsch der Kaczynski-Partei bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015 hatte kaum jemand in dieser Deutlichkeit erwartet. Die Autoren beleuchten die Hintergründe und die Aussichten für die Linkskräfte
(Text)
Der politische Rechtstrend in Polen ist unübersehbar. Jaroslaw Kaczynski, der starke Mann hinter der im November 2015 vereidigten Präsidentin Beata Szydlo, verkündet, dass das Jahr 2015 in der jüngsten Geschichte des Landes genauso wichtig sei wie das Jahr 1989.Verhasst ist ihm die politische Ordnung, die sich nach 1989 zwischen der damaligen »Solidarnosc«-Opposition und der Regierungsseite in Polen herausgebildet hatte. Er hält die seinerzeit am Runden Tisch gefundene Weichenstellung für Verrat, weil sie einer endgültigen Abrechnung mit dem Staatssozialismus den Weg verbaut habe. Nun greift er die liberale Verfassung von 1997 an, da sie Polens erfolgreichen Weg in die Zukunft verhindere.Diese auch vor dem Hintergrund der Rechtsverschiebungen in anderen europäischen Ländern beunruhigenden Entwicklungen können nicht ohne den Niedergang der Linkskräfte in Polen verstanden werden. Nach spektakulären politischen Erfolgen wurde ein hoher Preis bezahlt für die unkritische Bereitschaft,das Land für den ersehnten Beitritt zur Europäischen Union fit zu machen.Nunmehr ist es die Kaczynski-Partei, die mit ihren nationalkonservativen Argumenten den neoliberal geprägten Weg eines möglichst schnellen Wirtschaftswachstums auf den Prüfstein stellt - doch um welchen Preis für die Demokratie in Polen und Europa?
(Author portrait)
Krzysztof Pilawski, polnischer Publizist, nach 1990 Korrespondent der linksgerichteten Tageszeitung »Trybuna« in Moskau; Veröffentlichungen zur polnischen Linken und zu geschichtspolitischen Strategien der Nationalkonservativen.Holger Politt, Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung, von 2002 bis 2009 deren Büroleiter in Warschau. Heute befasst er sich u.a. mit dem polnischen Werk von Rosa Luxemburg, das in großen Teilen in Deutschland noch unbekannt ist.
