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Description
(Text)
Dieses Lehrbuch will Möglichkeiten, aber auch Grenzen der außenpolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen aufzeigen. Lernfragen und Zusammenfassungen strukturieren den Stoff. Der tendenzielle Rückgang des Einflusses der europäischen Mächte in einer sich globalisierenden Welt kann teilweise dadurch kompensiert werden, dass die Union in der Lage ist, geschlossen aufzutreten und einen kleinsten gemeinsamen Nenner ihrer Interessen zu finden. Dies setzt freilich Toleranz, Willen zum Kompromiss und die Überzeugung von einem echten außenpolitischen Mehrwert voraus, welcher sich aus einheitlichem Handeln ergibt. Dies gelingt, wie 2003 am Beispiel des Irakkrieges und 2011 am Beispiel Libyens gezeigt, nicht immer. Nationale Interessen scheinen immer wieder unter der Fassade der EU durch. Dennoch hat die Union in zahlreichen anderen Fällen die Fähigkeit zu gemeinsamem Handeln unter Beweis gestellt. Zahlreiche Missionen militärischer, polizeilicher oder ziviler Art laufen derzeit gleichzeitig in vielen Regionen der Welt. Das Problem besteht nicht nur darin, 27 Mitgliedsstaaten zu koordinieren, sondern auch innerhalb der EU unterschiedliche Politikbereiche horizontal auszubalancieren. In diesem Buch werden die organisatorische Struktur, die Rechtsgrundlagen und die Instrumente gemeinsamer Willensbildung sowie die sich daraus gegebenen Defizite beschrieben. Ferner werden praktische Beispiele von EU-Missionen dargestellt. Schließlich wird das Verhältnis von EU und NATO bzgl. militärischer Einsätze bewertet. Abschließend fassen Thesen den gegenwärtigen Zustand der GASP/GSVP zusammen.
(Table of content)
EinleitungLiteraturempfehlung1. Herausforderungen für die Außen und Sicherheitspolitik1.1 Erweiterter Sicherheitsbegriff, asymmetrische Bedrohung und Privatisierung von Konflikten1.2 Handlungszwänge und Notwendigkeiten1.3 GASP und GSVP in der öffentlichen Meinung2. Grundlagen europäischer Außen- und Sicherheitspolitik2.1 Begriff GASP und GSVP2.2 Nationale Außenpolitik und EU-Kompetenzen bei GASP2.2.1 Nationale Ebene2.2.2 EU-Kompetenz Verteilung2.3 GASP-Struktur im Wandel2.4 Souveränität, Subsidiarität und Grenzen der Integration2.5 Ziele der GASP (nach Art. 21 I EUV)2.6 Europäische Sicherheitsstrategie (ESS)3. Entstehung und Entwicklung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik3.1 Anfänge der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik bis zum Vertrag von Nizza3.2 Von Nizza nach Lissabon3.3 Reformvertrag und Änderungen im Primärrecht4. Institutionen und Instrumente4.1 Europäischer Rat, Außenministerrat und Instrumente des Handelns4.1.1 Europäischer Rat und Leitlinien4.1.2 Instrumente des Rates: Standpunkte, Aktionen und Durchführungsbeschlüsse4.2 Hoher Vertreter für GASP4.3 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee PSK4.3.1 Militärausschuss (EUMC), Ausschuss für ziviles Krisenmanagement (CIVCOM) und Politisch-Militärische Arbeitsgruppe (PMG)4.3.2 Krisenmanagement: Generaldirektion für Krisenmanagement und Planung (CMPD), Militärstab (EUMS), Stab für Planung und Durchführung ziviler Operationen (CPCC), SitCent und Agenturen4.4. Europäischer Auswärtiger Dienst EAD4.5 Europäische Verteidigungsagentur EDA5. Militärische Integration5.1 Gemeinsame Verteidigung ohne EU-Streitkräfte5.2 EU-Eingreiftruppe: Das Battlegroup-Konzept5.3 Das Verhältnis zwischen GSVP und NATO5.4 Überlappende Mitgliedschaften5.5 Europäische militärischen Fähigkeitslücke6. Handlungsfelder: Beispiele für GASP und ESVP/GSVP Einsätze7. Zusammenfassende Thesen - EU auf der Suche nach ihrer Rolle in der WeltAbkürzungsverzeichnisGlossarEuropa-VokabularAntworten auf die Fragen zur LernkontrolleLiteraturverzeichnisWichtige Links
