Description
(Text)
'Dies ist ein guter Tag für die Arbeitslosen in Deutschland'. Mit diesem Satz verkündete der ehemalige VW-Manager Peter Hartz die historische Wende in der deutschen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik im französischen Dom in Berlin. Bewusst wurde eine prunkvolle Kulisse für die Präsentation der IV. Stufe der sogenannten Hartz-Reform, die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Arbeitslosenhilfe (Hartz IV), gewählt. Die Hartz-IV-Reform löste eine beispiellose Klageflut in der Geschichte der BRD vor den deutschen Sozialgerichten aus, die bis heute als unvereinbar mit dem Grundgesetz der BRD empfunden wird. Deutschland sollte wettbewerbsfähig gemacht werden für den globalisierten Arbeitsmarkt, um mit Wirtschaftsgiganten, wie den USA, China sowie dem Rest der außereuropäischen westlichen Welt, die keine oder nur wenige Sozialstandards haben, konkurrieren zu können, so die Begründung der Politiker. Dass es sich in Wahrheit um eine grundlegende Änderung der Sozial- und Wirtschaftspolitik handelt, die weder die Arbeitslosigkeit senkt, noch das Leben der Menschen verbessert, wurde den Bürgern in diesem Land weitestgehend verschwiegen.
(Author portrait)
Elke Schallmey, Bachelor of Arts, ist in Wiesbaden geboren.
