Description
Kommunen dürfen örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern erheben. Hiervon machten sie zuletzt vermehrt Gebrauch und erfanden mitunter neue örtliche Steuern, die Literatur und Rechtsprechung beschäftigten. Dieses Werk untersucht vor diesem Hintergrund die Reichweite und die Grenzen des Art. 105 Abs. 2a GG, der Kompetenzgrundlage der örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Genese des Art. 105 Abs. 2a GG, insbesondere auf dessen kontroverses Gesetzgebungsverfahren, gelegt.Abschließend untersucht das Werk die Tübinger Verpackungsteuer und überprüft deren Zulässigkeit anhand der gefundenen Ergebnisse. Es zeigt sich, dass den Kommunen ein recht großer Spielraum bei der Erhebung örtlicher Steuern zukommt.



