Begründung der erfinderischen Tätigkeit : Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG

Meitinger, Thomas Heinz

Springer Vieweg（2025/06発売）

• 製本 Paperback:紙装版/ペーパーバック版／ページ数 126 p.
• 言語 GER
• 商品コード 9783662714218

Full Description

Ein Patent kann für ein Unternehmen ein sehr wichtiges Asset sein. Der Weg dorthin ist jedoch steinig. Nur Erfindungen, die bislang noch nirgends zu finden sind und die außerdem eine erfinderische Leistung aufweisen, werden zum Patent erteilt. Die wichtigen Kriterien zur Patenterteilung sind daher Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Die Begründung der erfinderischen Tätigkeit entscheidet regelmäßig in den Erteilungsverfahren vor den Patentämtern, dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Europäischen Patentamt (EPA), und bei streitigen Verfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG) über den Ausgang des Verfahrens. Dem Patentierungskriterium der erfinderischen Tätigkeit gebührt daher die größte Beachtung. Dieses Fachbuch gibt dem Leser das rechtliche Know-How, um in den jeweiligen Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG erfolgreich die erfinderische Tätigkeit seiner Erfindung zu begründen bzw. in streitigen Verfahren einen erfolgreichen Angriff gegen ein Patent eines Dritten zu führen.

Contents

1 Die Geschichte der erfinderischen Tätigkeit.- 2 Grundlagen des Patentrechts.- 3 Der patentrechtliche Fachmann.- 4 Auslegung der Ansprüche.- 5 Die erfinderische Tätigkeit .- 6        Indizien für erfinderische Tätigkeit.- 7  Beispiele aus der Praxis.