Description
(Short description)
Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. In seiner kritischen Überprüfung kommt er zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.
(Text)
Der Autor stellt in seiner Studie die wesentlichen Parameter im komplexen Verwaltungsverfahren beim Export von Kriegswaffen aus Deutschland dar. Der Gang der Untersuchung beginnt bei der verfassungsrechtlichen Vorgabe aus Art. 26 Abs. 2 GG. Daneben findet eine schwerpunktmäßige Befassung mit den Ausfuhrtatbeständen aus dem Kriegswaffenkontrollgesetz sowie mit den «Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern» statt. In seiner kritischen Überprüfung kommt der Autor letztlich zu dem Ergebnis, dass die derzeitige Genehmigungspraxis in Teilen verfassungswidrig ist.
(Table of content)
Geschichtliche Entwicklung - Restriktion des Kriegswaffenexports als verfassungsrechtliche Vorgabe - Die Genehmigungsentscheidung - Fakultative Versagungsgründe - Obligatorische Versagungsgründe - Die Genehmigungsbehörde.
(Author portrait)
Jörn Johannes Claßen studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bielefeld und an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Er wurde an der Universität der Bundeswehr München promoviert.
