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Description
(Text)
In diesem Tagungsband werden aktuelle Entwicklungen und Tendenzen im Markenrecht einerseits sowie im Patentrecht andererseits vorgestellt. Im Markenrecht geht es um die Beziehung von Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot, neuere Judikatur zur 10 Jahre alt gewordenen Gemeinschaftsmarke, der Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen sowie zur neueren Rechtsprechung im nationalen Markenrecht. Im Kontext mit dem Patentrecht werden u. a. computerimplementierte Erfindungen, das Verfahren vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts nach dem Inkrafttreten des Europäischen Patentrechtsübereinkommens (EPÜ) 2000 sowie die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens behandelt, ebenso wie die Frage, ob die GUS-Staaten ein IP-Bermudadreieck darstellen.
(Table of content)
Aus dem Inhalt : Joachim Bornkamm: Kennzeichenschutz und Irreführungsverbot - Achim Bender: 10 Jahre Gemeinschaftsmarke Neuere Rechtsprechung - Günther Eisenführ: Verwechselbarkeit von zusammengesetzten Zeichen - Marianne Grabrucker: Zur neuen Rechtsprechung im nationalen Markenrecht - Wolfgang Tauchert: Computerimplementierte Erfindungen - Brigitte Günzel: Das Verfahren vor den Beschwerdekammern des EPAs nach dem Inkrafttreten des EPÜ 2000 - Friedrich Feuerlein: Die Reform des patentamtlichen Einspruchsverfahrens - Oliver Henrion: GUS-Staaten - Ein IP-Bermudadreieck?
(Author portrait)
Der Herausgeber: Gerhard Ring wurde 1957 in Pirmasens geboren. Nach Promotion im Jahre 1989 und Habilitation 1995 ist er seit 1996 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg. Er ist dort geschäftsführender Direktor des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Umweltrecht und Mitglied des Direktoriums des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der Technischen Universität Dresden.