Description
(Text)
Die Studie untersucht für den Bereich der Kommunikationspolitik die Frage, ob und inwieweit deutsche Stellen bei der Erzeugung von internationalem "soft law" durch die UNESCO die Vorgaben des Grundgesetzes beachten müssen. In diesem Zusammenhang wird nicht nur gefragt, ob der Bund an Art. 5 Grundgesetz gebunden ist. Es fragt sich vielmehr auch: Darf der Bund im Bereich der Kommunikationspolitik durch die Erzeugung von internationalem "soft law" in ausschließliche Länderkompetenzen eingreifen? Ist denn nicht Kommunikationsrecht im wesentlichen Landesrecht? Die Fragestellung geht noch weiter: Kann überhaupt internationales "soft law" eine innerstaatliche Geltung erlangen?
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Geschichte der internationalen Zusammenarbeit auf den Gebieten von Kultur und Medien - Gründung der UNESCO - Grundlagen der UNESCO-Tätigkeit - Nationale UNESCO-Kommissionen - UNESCO-Arbeit und die Bundesrepublik Deutschland - Innerstaatliche Relevanz von Deklarationen internationaler Organisationen - UNESCO-Mediendeklaration: Entstehungsgeschichte, völkerrechtliche und grundgesetzliche Bewertung.
(Author portrait)
Der Autor: Holger Kremser wurde 1960 in Münster/Westfalen geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten in Passau, Lausanne, Göttingen und Münster. Nach seinem ersten juristischen Staatsexamen (1986) folgte der juristische Vorbereitungsdienst. 1990 zweite juristische Staatsprüfung, 1991 Vertretungsdozent an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Köln, 1991 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Tübingen, 1992 Promotion an der Universität Göttingen, 1993 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Göttingen. Seit 1995 ist er auch Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Hildesheim/Holzminden.
