Description
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Zunehmend wächst die Besorgnis, daß die Erfordernisse des Umweltschutzes bei fortschreitender Globalisierung nicht hinreichend berücksichtigt werden. Die Arbeit behandelt diese Problematik aus rechtlicher Sicht: im Mittelpunkt steht die Frage, welchen Freiraum die WTO-Vertragstexte und insbesondere das GATT den einzelnen Staaten zur Verwirklichung ihrer Umweltschutzpolitik belassen. Wichtige aktuelle Grundlage zur Beantwortung dieser Frage ist die GATT/WTO-Spruchpraxis der Streitschlichtungsausschüsse. Diese "Panel" und "Appellate Body Reports" waren bislang ausschließlich als Originaldokumente in englischer Sprache verfügbar und werden hier in deutsch und erstmals in dieser ausführlichen Form wiedergegeben. Anschließend erfolgt eine umfassende und kritische Diskussion. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß die gegenwärtige GATT/WTO-Spruchpraxis die Möglichkeiten einer nationalen Umweltpolitik eingrenzt. Eine weitergehende rechtliche Zulässigkeit einzelstaatlicher umweltpolitischer Maßnahmen erscheint möglich, ohne aber "grünem Protektionismus" Tür und Tor zu öffnen. Neue Lösungsansätze werden aufgezeigt.
(Table of content)
Aus dem Inhalt: Die umweltrelevanten Vorschriften in den neuen Vertragstexten der Welthandelsorganisation - Die aktuelle Spruchpraxis der Gatt/WTO-Streitschlichtungsausschüsse in umweltrelevanten Streitfällen - Kritische Überlegungen zur GATT/WTO-Spruchpraxis - Alternative Lösungsvorschläge - Chancen und Probleme einer umweltorientierteren Ausgestaltung der Welthandelsordnung aus politischer und ökonomischer Sicht.
(Author portrait)
Der Autor: Frank Altemöller ist Diplom-Finanzwirt und studierte nach Abschluß der Steuerausbildung der Landesfinanzverwaltung Nordrhein-Westfalen Rechtswissenschaft in Münster. Referendariat in Berlin und Genf. Anschließend Doktorandenstudium an der Universität St. Gallen (HSG) mit den Schwerpunkten Recht, Umweltökonomie und internationale Politik. Dissertation zum Thema Umweltschutz und Welthandelsordnung. Gegenwärtig wissenschaftlicher Assistent am Institut für Wirtschaftsrecht der WISO-Fakultät, Universität Erlangen-Nürnberg. Nebenberuflicher Dozent in der Erwachsenenbildung im Bereich «Rechtliche Rahmenbedingungen der Unternehmensführung».
