Description
Niemand darf aufgrund einer geistigen Behinderung benachteiligt werden - auch nicht im Strafprozess. Die Arbeit widmet sich diesem bislang kaum untersuchten Themenfeld. Sie setzt sich kritisch mit dem Begriff der geistigen Behinderung auseinander, analysiert die Barrieren einer gleichberechtigten Teilhabe am Strafverfahren und untersucht auf Grundlage der UN-Behindertenrechtskonvention die Regelungen des deutschen Strafprozessrechts. Sie deckt Schutzlücken auf und zeigt unter Einbeziehung der Regelungen für vergleichbar schutzbedürftige Personengruppen die Anforderungen an einen bedürfnisgerechten Strafprozess auf. »Persons with Intellectual Disabilities in German Criminal Proceedings«: No one may be discriminated against because of an intellectual disability, including in criminal proceedings. This study examines this largely unexplored field by analysing barriers to equal participation in German criminal proceedings. Based on the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities, it identifies gaps in legal protection and develops the requirements for a needs-oriented criminal process.
A. Einleitung
B. Begriff der Behinderung
Geschichte des Begriffs der geistigen Behinderung - Kritische Auseinandersetzung mit dem Begriff der geistigen Behinderung - Modelle der Behinderung - Definitionen/Begriffsverständnisse im Recht
C. Inklusion und Barrierefreiheit
Inklusion - Barrierefreiheit
D. Vorgaben aus der UN-BRK
Entstehungsgeschichte - Verbindlichkeit - Regelungen - Innerstaatliche Durchführung und Überwachung - Staatenprüfungen
E. Vorgaben aus dem Unionsrecht und der EMRK
Europäische Menschenrechtskonvention - Sekundärrecht der EU
F. Vorgaben aus dem Grundgesetz
Regelungsgehalt - Vorgaben für den Strafprozess
G. Zwischenergebnis
H. Menschen mit geistigen Behinderungen im deutschen Strafprozess
Auswirkungen der Betreuung auf den Strafprozess - Menschen mit geistigen Behinderungen als Beschuldigte - Menschen mit geistigen Behinderungen als Zeugen - Menschen mit geistigen Behinderungen als Geschädigte
I. Vergleich mit Regelungen für ähnlich schutzbedürftige Personengruppen
Regelungen für Menschen mit sensorischen Behinderungen - Regelungen für Jugendliche
J. Fazit
K. Schlussbemerkung
Luca Reinhardt studied law at the University of Augsburg, graduating in 2021. He subsequently completed his legal traineeship in the district of the Higher Regional Court of Munich. While pursuing his doctorate, he worked as a research associate at a boutique law firm specialising in white-collar criminal law. He was admitted to the German Bar in 2025 and has since been working at the same firm as an attorney.


