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Description
(Short description)
Es soll dem Begriff der Billigkeit in Geschichte und Gegenwart, in Philosophie, Theologie und Rechtswissenschaft nachgegangen werden. Für das moderne Recht hat Billigkeit eine doppelte Funktion: Sie kann für die Fortbildung und Auslegung der Gesetze eine Rolle spielen. Und zweitens gibt es zahlreiche Rechtsnormen, in denen ausdrücklich auf Billigkeit Bezug genommen, sie also zum Inhalt des Gesetzes selbst gemacht wird.
(Text)
Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen »nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit« behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstärkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Einheit mit eigenständigen Grundsätzen zusammengefasst werden? Wenn es sich bei Recht und Billigkeit aber um zwei verschiedene Bereiche handeln sollte, wird der Leser wissen wollen, worin sie sich unterscheiden und was sie trotzdem miteinander zu tun haben. (aus der Einleitung)
(Table of content)
I. EinleitungII. EtymologieIII. RechtssprichwörterIV. Heutiger SprachgebrauchV. Antike PhilosophieVI. Christliche MoraltheologieVII. Kant und die BilligkeitVIII. Funktionen der BilligkeitIX. Billigkeit im BGBX. Das Beispiel des 829 BGBXI. Die Acht-Stufen-Theorie der BilligkeitsprüfungXII. Das Billigkeitsurteil als Bestandteil der MoralXIII. Was das Billigkeitsurteil nicht istXIV. Das Überlegungsgleichgewicht
