Description
(Short description)
Die Arbeit befasst sich mit dem Verbrechen der Aggression im IStGH-Statut und dessen völkerstrafrechtlichen Grundlagen. Anhand einer historischen Betrachtung (u.a. der Nürnberger Prozesse) befasst sich der Autor mit den Hürden, die der Kodifizierung des Tatbestands entgegenstanden. Kernstück der Arbeit ist die umfassende Analyse des Aggressionstatbestands im IStGH-Statut. In diesem Kontext werden Probleme bei der Anwendung der Strafnorm aufgezeigt und untersucht, ob sie bloßen Symbolcharakter hat.
(Text)
Der Tatbestand des Verbrechens der Aggression im IStGH-Statut schützt das allgemeine Gewaltverbot der VN-Charta. Obwohl es - wie sich an der aktuellen Weltlage zeigt - einer strafrechtlichen Absicherung des Gewaltverbots bedarf, wurde der Aggressionstatbestand erst mit zeitlicher Verzögerung in das IStGH-Statut aufgenommen. Anhand einer historischen Betrachtung legt der Autor zunächst dar, welche Hürden der Kodifizierung entgegenstanden. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Formulierung des Tatbestands sowie das Verhältnis zwischen internationaler Strafgerichtsbarkeit und Weltsicherheitsrat. Es folgt eine umfassende Analyse des Aggressionstatbestands sowie der begleitenden, die Ausübung der Gerichtsbarkeit des IStGH betreffenden Vorschriften. In diesem Kontext zeigt der Autor Probleme bei der Anwendung der Strafnorm auch anhand aktueller Konflikte auf und geht der Frage nach, ob es sich aufgrund der eingeschränkten Zuständigkeit des IStGH um eine rein symbolische Norm handelt.
(Table of content)
1. GrundlagenZum Begriff und den Rechtsquellen des Völkerrechts - Zum Begriff und den Rechtsquellen des Völkerstrafrechts - Völkerstrafrechtliche und völkerrechtliche Verantwortlichkeit - Der Unrechtsgehalt des Aggressionsverbrechens und sein politischer Charakter - Die völkerstrafrechtliche Legitimation des Verbrechens der Aggression2. Der historische Ursprung des Aggressionsverbrechens - die Zeit vor den Nürnberger ProzessenDie völkerstrafrechtlichen Entwicklungen bis zum Zweiten Weltkrieg - Die Entwicklung eines zwischenstaatlichen Gewaltverbots als Vorbedingung der Strafbarkeit der Aggression3. Die völkerstrafrechtliche Aufarbeitung der Verbrechen des Zweiten Weltkrieges - insbesondere des Verbrechens der AggressionDer Internationale Militärgerichtshof von Nürnberg - Der Internationale Militärgerichtshof für den fernen Osten - Das Alliierten Kontrollratsgesetz Nr. 10 und die Nürnberger Nachfolgeprozesse - Die Nürnberger Prinzipien - Bewertung der völkerstrafrechtlichen Aufarbeitung des Zweiten Weltkrieges im Hinblick auf das Verbrechen der Aggression4. Der lange Weg zur Verankerung des Aggressionstatbestandes im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs - die Zeit post NürnbergDie Gründung der Vereinten Nationen und das Gewaltverbot der VN-Charta - Die Entwicklungen während der Ära des Kalten Krieges - Die Ad-hoc-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda - Von den Entwürfen der ILC über die Rom-Konferenz und die Überprüfungskonferenz von Kampala hin zur Aktivierung der Gerichtsbarkeit - der Weg zur Pönalisierung der Aggression im IStGH-Statut - Das Verbrechen der Aggression im IStGH-StatutAusblick unter Betrachtung aktueller Konflikte
(Text)
»The Crime of Aggression in the Statute of the International Criminal Court. Historical Development and Current Issues«: The thesis deals with the crime of aggression in the ICC Statute and its foundations in international criminal law. Based on a historical analysis, the author examines the obstacles that stood in the way of codifying the criminal provision. The core of the thesis is a comprehensive analysis of the crime of aggression in the ICC Statute. In this context, problems in the application of the criminal provision are identified and examined to determine whether it is merely symbolic in nature.