Description
(Short description)
Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie analysiert ihre Tatbestandsvoraussetzungen und Durchsetzbarkeit, um auszuloten, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem deutschen, mitgliedstaatlichen oder drittstaatlichen Gericht klagt.
(Text)
Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt deshalb Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie zeigt auf, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem staatlichen Gericht klagt.
Nach deutschem Rechtsverständnis können Prozessführungsverbote und Schadensersatzansprüche nur bestehen, wenn die Schiedsvereinbarung eine Pflicht statuiert, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen. Die Arbeit steckt den Rahmen für solche Unterlassungspflichten ab und entwickelt einen objektiven Maßstab, aus dem sich Pflichten aus der Schiedsvereinbarung ableiten lassen. Hieran anknüpfend analysiert die Arbeit die Voraussetzungen von Prozessführungsverboten und Schadensersatzansprüchen und bewertet ihre Durchsetzungsmöglichkeit im deutschen, mitgliedstaatlichen und drittstaatlichen Kontext.
(Table of content)
1. GrundlagenBegriff der Schiedsgerichtsbarkeit - Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung - Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassenRaum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht - Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung - Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen?3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als PrimäranspruchExistenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen - Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte - Wechselseitige Prozessführungsverbote4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als SekundäranspruchTatbestandsvoraussetzungen des 280 Abs. 1 BGB - Durchsetzung des Schadensersatzanspruch5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch VertragsgestaltungEinzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten - Vertragsgestaltung in (AGB) - Europarechtliche Implikationen
