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Description
(Short description)
Die Arbeit beschäftigt sich mit den wettbewerbsrechtlichen Herausforderungen von Infrastrukturkooperationen am Beispiel der norddeutschen Häfen. Der Fokus richtet sich auf die Marktanalyse und die Legalausnahme nach Art. 101 Abs. 3 AEUV. Insbesondere wird untersucht, inwieweit Ziele des Umweltschutzes, der Nachhaltigkeit oder der Resilienz kritischer Infrastrukturen aufgrund der aktuellen Entwicklungen in Politik und Rechtsprechung kartellrechtliche Ausnahmen begründen können.
(Text)
Um den Herausforderungen der modernen Transportmärkte zu begegnen, werden in Norddeutschland wiederkehrend Kooperationen der Seehäfen diskutiert. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob eine derartige Zusammenarbeit mit dem europäischen Wettbewerbsrecht, insbesondere dem Kartellrecht, vereinbar ist. Umfassend werden die Rahmenbedingungen der europäischen Hafenwirtschaft und die Seeverkehrspolitik der EU dargestellt. Die wettbewerbsrechtliche Analyse richtet den Fokus auf die Marktabgrenzung und die Legalausnahme nach Art. 101 Abs. 3 AEUV. Insbesondere wird untersucht, inwieweit Ziele des Umweltschutzes, der Nachhaltigkeit oder der Resilienz kritischer Infrastrukturen kartellrechtliche Ausnahmen begründen können. Anhand aktueller politischer Initiativen, wie dem European Green Deal oder den novellierten Horizontal-Leitlinien, und der Rechtsprechungsentwicklung kann gezeigt werden, dass die Europäische Kommission und die Europäischen Gerichte Kooperationen im Infrastruktursektor neu bewerten.
(Table of content)
1. Einleitung2. GrundlagenRahmenbedingungen der Hafenwirtschaft und des Hafenwettbewerbs - Kooperationsmodelle der norddeutschen Seehäfen3. Hafenkooperationen und WettbewerbsrechtWettbewerb als Vertragsziel - Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts auf die Hafenwirtschaft - Die wettbewerbsrechtliche Relevanz von Hafenkooperationen auf Ebene der Terminalbetreiber - Die wettbewerbsrechtliche Relevanz von Hafenkooperationen auf Ebene der Hafenbetreiber - Die wettbewerbsrechtliche Relevanz von Hafenkooperationen auf Ebene der Bundesländer - Fazit
(Text)
»North German Port Cooperations as a Challenge to European Competition Law«: The work examines the competition law challenges of infrastructure cooperations using the example of the North German ports. The focus is on the market analysis and the exceptions under Art. 101 (3) TFEU. In particular, it analyses the extent to which environmental protection, sustainability or resilience objectives of critical infrastructures can justify antitrust exceptions due to current developments in EU politics and case law.
