Description
(Short description)
Neuere oder wiederauflebende Bedrohungsszenarien, wie etwa Terrorismus, Cyberwarfare oder jüngst der russische Angriffskrieg, machen es notwendig, auch unter Berücksichtigung dieser Einsatzszenarien den Verteidigungsbegriff und dessen flankierende weitere Einsatzbefugnisse stetig neu zu betrachten. Hierzu werden unter Fokussierung auf deren Gesamtsystematik die Einsatzbefugnisse und deren korrespondierende Entscheidungskompetenzen konkretisiert.
(Text)
Elementare Pfeiler der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland stellen die Streitkräfte dar. Deren Einsatzbefugnisse ergeben sich sowohl aus dem Begriff der Verteidigung als auch aus den flankierenden Normen der Folgeabsätze des Art. 87a GG und des Art. 35 GG. Doch wie verhalten sich die Einsatzbefugnisse zueinander? Und welche Stelle entscheidet über Vorliegen der Merkmale einer jeweiligen Einsatzbefugnis? Insbesondere das systematische Verhältnis der Einsatzbefugnisse zueinander, wie auch der einzelnen Tatbestandsmerkmale zueinander, wird beleuchtet. Hierdurch wird ein Gesamtüberblick über die Wehrverfassung geschaffen, der sich nicht nur auf eine einzelne Einsatzbefugnis begrenzt, sondern das Gesamtsystem der Einsatzbefugnisse in ihrer Struktur darstellt. Zusätzlich werden die korrespondierenden Entscheidungskompetenzen und deren Verhältnis zueinander berücksichtigt.
(Table of content)
1. Einleitung
Cyberangriffe als »neue« gefahrenabwehrrechtliche Aufgabe für die Streitkräfte - Ziel der Arbeit - Methodischer Gang der Untersuchung - Anstoß zur erneuten Betrachtung
2. Die Struktur der Wehrverfassung
Grundlagen zur Wehrverfassung - Verhältnis wehrverfassungsrechtlicher Normen zueinander
3. Einsätze auf Grund eines Angriffs mit militärischer Dimension
Die Struktur des Verteidigungsbegriffs - Die Verteidigungslage - Die Verteidigungshandlung
4. Einsätze bei Szenarien ohne militärische Dimension
Sonderbefugnisse im Verteidigungs- bzw. Spannungsfall nach Art. 87a Abs. 3 GG - Der schwere staatsgefährdende Notstand - Hilfseinsätze im Katastrophennotstand
5. Zusammenfassung der Thesen und Prüfungsschemata
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
(Review)
»Insgesamt hat Orthmann eine anspruchsvolle und in Methodik und Darstellung sehr tiefgehende Analyse der Wehrverfassung vorgelegt. Wer sich mit den Einzelfragen der Einsatzbefugnisse der Streitkräfte näher beschäftigen möchte, findet dort reichhaltiges Material.« Ulrich Lucks, in: Bundeswehrverwaltung, 6/2023
(Text)
»National Defense. Structure, Scope and Decision-Making Competences of the Armed Forces for the Protection of the Federal Republic of Germany«: Recent or resurgent threat scenarios, such as terrorism, cyberwarfare or new ones as the Russian war of aggression cause necessity to constantly re-examine the concept of defense and its accompanying additional competences of the German armed forces. For this purpose, the operational powers are concretized in an individual and overall systematic view. Additionally the review is framed by a consideration of the corresponding decision-making competences.
