Description
(Short description)
Gegenstand der Arbeit sind internationale Untersuchungskommissionen, die auf der Grundlage von Vereinbarungen zwischen Staaten im Rahmen der internationalen Streitbeilegung sowie durch Internationale Organisationen (Völkerbund und Vereinte Nationen) eingesetzt wurden bzw. werden, um Tatsachenermittlungen durchzuführen. Beleuchtet und analysiert werden dabei sowohl das anwendbare Verfahrensrecht als auch die Verfahrenspraxis solcher Kommissionen. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei Kommissionen, die Untersuchungen im Bereich der Verletzung von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts durchführen.
(Text)
Gegenstand der Arbeit sind internationale Untersuchungskommissionen. Seit den 1990er Jahren haben die Vereinten Nationen vermehrt solche Kommissionen eingesetzt, um in Situationen Tatsachen zu ermitteln und rechtliche Bewertungen anzustellen, in denen Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu besorgen waren. Das Konzept der internationalen Untersuchungskommission ist allerdings viel älter. Ein völkerrechtlicher Rahmen wurde solchen Kommissionen im Bereich der zwischenstaatlichen Streitbeilegung erstmals auf der ersten Friedenskonferenz in Den Haag im Jahr 1899 gegeben. Allen Ausprägungen internationaler Untersuchungskommissionen ist es gemein, dass sie Tatsachen in objektiver, unabhängiger und unparteiischer Weise ermitteln sollen. In der Arbeit werden daher vor allem das anwendbare Verfahrensrecht und die Verfahrenspraxis internationaler Untersuchungskommissionen betrachtet und analysiert. In die Betrachtung und die Analyse werden dabei einerseits Kommissionen einbezogen, die auf der Grundlage einer zwischenstaatlichen Vereinbarung errichtet wurden, andererseits Kommissionen im Kontext Internationaler Organisationen, namentlich des Völkerbundes und der Vereinten Nationen.
(Table of content)
1. Einleitung
Gegenstand der Arbeit und Eingrenzung der Thematik - Stand der Forschung - Gang der Darstellung
2. Internationale Untersuchungskommissionen auf der Grundlage zwischenstaatlicher Verträge
Historischer Prolog - Das Haager System der internationalen Untersuchungskommissionen - Die Taft/Knox-Schiedsverträge von 1911 - Die Bryan-Verträge - Verträge bezüglich von Staaten auf dem amerikanischen Doppelkontinent - Erwähnung der Untersuchung als Mittel der zwischenstaatlichen Streitbeilegung im Rahmen von multilateralen Verträgen und Dokumenten - Schlussbetrachtung
3. Internationale Untersuchungskommissionen im Rahmen Internationaler Organisationen
Der Völkerbund - Die Vereinten Nationen
Ergebnisse der Untersuchung
Abschließende Thesen der Untersuchung
Anlagen
Literaturverzeichnis, Verzeichnis herausgegebener Quellensammlungen, Stichwortverzeichnis
(Author portrait)
Manuel Brunner studied law at the Universities of Muenster and Helsinki. He worked during his legal traineeship in the German Parliament and studied at the German University of Administrative Sciences in Speyer. He conducted further studies at The Hague Academy of International Law and at the University of Maastricht. He worked as a research assistant the Chair of Public Law, Public International Law and European Law at the University of Hannover. Thereafter, he was working as a lawyer in a mid-sized law firm. Since October 2021 he is a Professor of Public Law at the Police Academy of Lower Saxony. He defended his doctoral thesis in 2019.
