Description
(Short description)
Die Arbeit widmet sich der Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen diesbezüglich zur Anwendung kommen. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stützen lässt und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschließlich über verschiedene Sonderanknüpfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse ließen sich in ein Prüfungsschema übersetzen.
(Text)
Lassen sich Dritte an eine Schiedsvereinbarung binden? Die subjektive Reichweite von Schiedsvereinbarungen bildet nicht erst seit der Dow-Chemical-Entscheidung den Gegenstand vertiefter Diskussionen. Ungeachtet der praktischen Dimension dieser Frage, fehlt es neben sachrechtlichen Regelungen insbesondere an maßgeblichen Kollisionsnormen zur Bestimmung des hierfür anwendbaren Rechts. Im Kern der Untersuchung steht die Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen in grenzüberschreitenden Fallkonstellationen diesbezüglich zur Anwendung zu bringen sind. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stützen lässt und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschließlich im Wege verschiedener Sonderanknüpfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse ließen sich schließlich in ein praktisch handzuhabendes Prüfungsschema übersetzen.
(Table of content)
EinleitungEinführung in die Problemstellung - Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung1. Die Schiedsvereinbarung und ihr Verhältnis zu der Bestimmung des anwendbaren RechtsDie Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung - Das Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung, Hauptvertrag und Schiedsverfahrensrecht - Die Bestimmung des für die Schiedsvereinbarung maßgeblichen Rechts2. Die subjektive Reichweite der SchiedsvereinbarungDie Drittwirkung der Schiedsvereinbarung bei Zession - Die Reichweite der Schiedsvereinbarung innerhalb einer Vertragskette - Die Bindung des Gesellschafters an eine Schiedsvereinbarung3. Die Entscheidung über die Drittbindung im Rahmen der ZuständigkeitsprüfungDie Entscheidung über das Bestehen einer wirksamen Schiedsvereinbarung - Das Verhältnis zwischen der schiedsgerichtlichen und der staatlichen Zuständigkeitsentscheidung - Die Berücksichtigung der materiellen Rechtslage im Rahmen der ZuständigkeitsprüfungZusammenfassung der ErgebnisseLiteratur- und Sachwortverzeichnis
(Text)
»The Law Applicable to the Third-Party Effect of Arbitration Agreements«Especially the Dow-Chemical-Award triggered a continuing discussion about the third-party effect of arbitration agreements. The study addresses the question whether third parties can be bound to an arbitration agreement in light of the applicable law and the burden of proof demonstrated by the examples of assignment, supply chains and piercing the corporate veil.
