Description
(Short description)
Föderalismus bedarf als höchstrangiges Ordnungsprinzip nicht nur der üblichen allgemeinen Darstellungen und der seiner Einzelprobleme, sondern der verfassungsrechtlichen Gesamtbegründung. Hier wird eine solche geboten, zunächst aus seiner Entwicklungstradition, aus den grundgesetzlichen obersten Staatsprinzipien der Demokratie-, der Rechts- und der Sozialstaatlichkeit. Sodann werden Legitimationskraft und Gefährdungswirkungen der Bundesstaatlichkeit vertieft, aus Marktwirtschaft, Technisierung, Supranationalismus - als Staats-Zukunft.
(Text)
Föderalismus, ein oberster Staatsgrundsatz der grundgesetzlichen Ordnung (Art. 79 GG), ist, seit deren Geltungsbeginn, herausragendes Thema einer unübersehbaren Zahl von Darstellungen, als Verfassungsprinzip wie in seinen Einzelproblemen; dem soll nicht eine komplizierende hinzugefügt werden. Vielmehr geht es um eine doppelte Vertiefung, wie sie seit langem aussteht: Ein erster Hauptteil gilt verfassungsrechtlichen Begründungen des Norminhalts der Bundesstaatlichkeit in deren herkömmlich bewährten statischen Formen, etwa Mehrheiten, Gleichheit und Stufung der Gliedstaaten. Föderallegitimation aus Demokratie behandelt vor allem Bürgernähe, in Rechtstaatlichkeit wird sie begründet als aufteilende Ordnungsform, Sozialstaatlichkeit sieht hier den wirksamen Sozialstaat, Freiheit soll in Machtgliederung gesichert werden. In einem zweiten Hauptteil geht es um Befestigungs-, aber auch Gefährdungswirkungen des Föderalismus für Staatlichkeit in Deutschland.
(Table of content)
Einleitung: Dimensionen der ProblematikA. Der Föderalismus: Ein höchstrangiges VerfassungsprinzipBundesstaatlichkeit nach Art. 79 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 1 GG - Der Föderalismus: Grundsätzliches Begründungsbedürfnis als höchstrangiges Verfassungsprinzip (?) - Die gegenwärtige Begründungslage des FöderalismusB. Verfassungsrechtliche Begründungen des FöderalismusDer begründungsbedürftige Norminhalt der Bundesstaatlichkeit - Staats-Legitimation aus »bewährtem« Föderalismus, in verfassungsrechtlicher Statik - Der Föderalismus: Staatslegitimation aus Demokratie in Deutschland - Der Föderalismus: Legitimation aus Rechtsstaatlichkeit - Bundesstaatliche Legitimation und Sozialstaat - Der Föderalismus: Freiheitssicherung aus normativer Ordnung der Macht - Ergebnis zur staatsgrundsätzlichen Legitimationslage des FöderalismusC. Legitimationen und Gefährdungen des Föderalismus im »Umfeld des nationalen Staatsrechts«Bundesstaatlichkeit und Marktwirtschaft - Föderalismus und »Technisierung« imStaatsrecht - Föderalismus und SupranationalismusD. Föderalismus als Staatslegitimation: Befestigung oder Gefährdung der Staatlichkeit in Deutschland?Notwendigkeit grundsätzlicher Vertiefung der Legitimativen Staats(be)festigung - Föderale Festigungswirkungen auf die Staatlichkeit - Bedrohungen der »Staatslegitimation durch Föderalismus« (?)E. Ausblick: Föderalismus als Staats-ZukunftBesinnlichkeit - nicht Rückbesinnung - Abbau von Föderalismusbedrohung(en) - Befestigung des Föderalismus als Staatslegitimation: Ein Staats(rechts)programmSachwortverzeichnis
(Review)
"Wer sich mit den Ausprägungen des Föderalismus, seiner Begründung, Bedeutung und Wirkung künftig befassen will, kommt an diesem Buch nicht vorbei." Prof. Dr. Erich Röper, in: Verwaltungsrundschau, 6/2019
