Description
(Short description)
Bei der Inanspruchnahme eines Arztes sind der Abschluss des Behandlungsvertrages und die Einwilligung in den medizinischen Eingriff zu unterscheiden. Während für letztere nach verbreiteter Meinung die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Patienten entscheidend ist, richtet sich die Kompetenz zum Vertragsschluss nach der Geschäftsfähigkeit. Bevor der Autor eine Lösung für die sich damit für die Behandlung eines Minderjährigen ergebende Divergenz sucht, werden unter dem Blickwinkel der Geschäftsfähigkeit neben dem Behandlungsvertrag und den ihm innewohnenden Pflichten auch die Unterschiede zwischen Privat- und Kassenpatienten detailliert analysiert.
(Text)
Bei der Inanspruchnahme eines Arztes sind üblicherweise zwei Ebenen voneinander zu unterscheiden: der Abschluss des Behandlungsvertrages und die Einwilligung in den medizinischen Eingriff. Wurde die für die Gestattung des Eingriffs maßgebliche Einwilligungsfähigkeit schon vielfach thematisiert, fristet die Kompetenz zum Vertragsschluss ein stiefmütterliches Dasein. Die Arbeit möchte deshalb eben diesen Problemkreis näher beleuchten. Die zentrale Frage bildet hierbei, welche Schwierigkeiten die herkömmliche Differenzierung zwischen Einwilligungsfähigkeit und Vertragsschlusskompetenz für die Behandlung eines Minderjährigen mit sich bringt. Sind für erstere nach weit verbreiteter Meinung Einsichtsfähigkeit und Reife des Patienten entscheidend, richtet sich der Vertragsschluss nach der starren Altersgrenze der Geschäftsfähigkeit. Bevor der Autor eine Lösung für diese Divergenz sucht, werden unter dem Blickwinkel der Geschäftsfähigkeit neben dem Behandlungsvertrag und den ihm innewohnenden Pflichten auch die Unterschiede zwischen Privat- und Kassenpatienten detailliert analysiert.
(Table of content)
Einführung1. GrundlagenüberblickZum Begriff des Minderjährigen - Geschäftsfähigkeit und Minderjährigkeit2. Der BehandlungsvertragPrivatpatient - Kassenpatient3. Der Arztvertragsschluss und der nicht gesetzlich versicherte MinderjährigeDurch Willenserklärung der Eltern - Durch eigene Willenserklärung des Minderjährigen4. Der Arztvertragsschluss und der gesetzlich versicherte MinderjährigeEinleitung - 36 SGB I - Lediglich rechtlich vorteilhaft - Sonderfall: Gegenleistungspflicht im Falle fehlenden Versicherungsschutzes - Ergebnis: Diskrepanz zwischen Privat- und Kassenpatienten5. Vergleich zwischen den bisherigen Erkenntnissen und der EinwilligungsfähigkeitEinwilligungsfähigkeit - Widersprüche - Lösungsversuche nach dem geltenden Recht - Lösung durch eine künftige RegelungZusammenfassungLiteraturverzeichnisSachregister
(Review)
»Alles in allem ist dem Verfasser die vertiefende und weiterführende Analyse seines Themas rundum gelungen. Seine dogmatischen Kernthesen überzeugen in ihren Ergebnissen, und sein rechtspolitischer Vorschlag sollte jedenfalls zu weiterem Nachdenken Anlass geben.« Prof. Dr. Andreas Spickhoff, in: Medizinrecht, Band 35, Heft 12/2018 »Dieser stringent und ausgewogen begründete rechtspolitische Vorschlag von Reuter verdient in hohem Maße Beachtung, wenn sich die Politik Überlegungen zu gesetzgeberischen Maßnahmen annehmen sollte.« Dr. Stefanie Wentzell, in: Die Justiz, 8/2024
