Description
(Short description)
Als Lehre aus der Atomkatastrophe von Fukushima ist in Deutschland seit 2011 ein radikaler Wandel in der Klima- und Energiepolitik erfolgt. Prägend hierfür ist der durch die 13. Atomgesetznovelle fixierte Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022. Damit verbunden ist eine Vielzahl komplexer Rechtsfragen und Folgeprobleme, denen die Beiträge des Sammelbandes nachgehen. Er dokumentiert eine Tagung, die am 8. April 2016 im Rahmen eines von der Fritz Thyssen Stiftung geförderten Drittmittelprojekts ("Das Recht der Energiewende") an der Universität Würzburg stattfand.
(Text)
Als Lehre aus der Atomkatastrophe von Fukushima ist in Deutschland seit 2011 ein radikaler Wandel in der Klima- und Energiepolitik erfolgt. Prägend hierfür ist der durch die 13. Atomgesetznovelle fixierte Ausstieg aus der Kernenergie bis Ende 2022. Damit verbunden ist eine Vielzahl komplexer Rechtsfragen und Folgeprobleme. Aktuelle Schlaglichter bilden die anstehenden Entscheidungen des BVerfG zur Verfassungskonformität von Atomausstiegsgesetz und Kernbrennstoffsteuer, die vieldiskutierte Schiedsklage von Vattenfall vor dem ICSID-Schiedsgericht sowie die kontroversen Rechtsfragen sowohl im Kontext der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken als auch hinsichtlich der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle. Daneben steht in interdisziplinärer Perspektive die moralischethische Bewertung von Atomausstieg und Energiewende im Fokus. Den derart skizzierten Problemkomplexen gehen die Beiträge des Sammelbandes nach. Er dokumentiert eine von Professor Dr. Markus Ludwigs organisierteTagung, die am 8. April 2016 im Rahmen eines von der Fritz Thyssen Stiftung geförderten Drittmittelprojekts ("Das Recht der Energiewende") an der Universität Würzburg stattfand.
(Table of content)
Markus Ludwigs
Begrüßung und Einführung in das Tagungsthema
Christoph Moench
Verfassungs- und europarechtliche Rahmenbedingungen des Kernenergieausstiegs
Jörg Gundel
Völkerrechtliche Rahmenbedingungen des Kernenergieausstiegs. Der Energiecharta-Vertrag und das Vattenfall-Verfahren vor dem ICSID-Schiedsgericht
Thomas Potthast
Atomausstieg und Energiewende - ethische Perspektiven
Rainer Wernsmann
Die Kernbennstoffsteuer auf dem Prüfstand von EuGH und BVerfG
Tobias Leidinger
Rechtsfragen der Stilllegung und des Rückbaus von Kernkraftwerken
Bettina Keienburg
Rechtsfragen der Endlagerung radioaktiver Abfälle
Patricia Zentgraf
Tagungsbericht. Der Atomausstieg und seine Folgen
(Review)
"Es ist bemerkenswert und für den rechtswissenschaftlichen Diskurs förderlich, dass bereits während des laufenden Verfahrens vor dem BVerfG ein so genauer Einblick in die Argumentation der Kernenergiekonzerne gegeben wurde. [...] Der Sammelband beleuchtet die vielfältigen Folgen des Atomausstiegs in ihren Facetten blitzlichtartig und ist hilfreich dabei, sich eine eigene Meinung zu bilden. Schon allein aus diesem Grund ist der Tagungsband als Lektüre zu empfehlen." Florian Emanuel, in: Neue Zeitschrift zum Energierecht, 6/2016
