Description
Die Autorin untersucht, welche konkreten Voraussetzungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention erfüllt sein müssen, um eine unabhängige und unparteiische Justiz als wesentliche Anforderung an Rechtsstaaten zu gewährleisten. Vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Vorgaben sowie rechtsvergleichender Beobachtungen wendet sie sich darüber hinaus Schlüsselproblemen richterlicher Unabhängigkeit in Russland, der Ukraine, Moldawien und Georgien zu und macht konkrete Reformvorschläge. »Judicial Independence and Impartiality Pursuant to Article 6 ECHR«
Judicial Independence and Impartiality pursuant to Article 6 ECHR thoroughly analyzes the case-law of the European Court of Human Rights concerning the fundamental preconditions for the judiciary in all States abiding by the rule of law. Drawing from this, it uses a human rights lens to focus on the specific challenges that Russia, Ukraine, Moldova and Georgia face with regard to the establishment of an independent judiciary and makes recommendations for future reforms. A. Einleitung
Fragestellung - Auswahl der Staaten und methodische Herangehensweise - Gang der Untersuchung
B. Die Anforderungen des Europarats an die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der mitgliedstaatlichen Gerichte
Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit nach Art. 6 Abs. 1 EMRK - Richterliche Unabhängigkeit und Unparteilichkeit als Anforderungen von Seiten der Organe des Europarats und der Venedig-Kommission
C. Unabhängigkeit der Gerichte in den östlichen Europaratsstaaten
Einführung zu den östlichen Europaratsstaaten und ihrer Mitgliedschaft im Europarat - Strukturelle Probleme der östlichen Europaratsstaaten im Hinblick auf die Anforderung richterlicher Unabhängigkeit
D. Ergebnisse und Ausblick
Rechtsprechungsverzeichnis
Literatur- und Stichwortverzeichnis Lydia Friederike Müller studierte Rechtswissenschaften in Passau, Krasnojarsk (Russland) und Berlin mit Schwerpunkt im Völker- und Europarecht. Nach dem Studium arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Minerva Forschungsgruppe »Richterliche Unabhängigkeit« unter der Leitung von Prof. Dr. Anja Seibert-Fohr, LL.M., am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg und verbrachte einen Forschungsaufenthalt für ihre Promotion bei Prof. Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Von 2012 bis 2014 absolvierte sie das Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main mit Stationen im Auswärtigen Amt und am Bundesverfassungsgericht. »Die Untersuchung, die auch schon zu zwei einschlägigen, greifbaren und in englischer Sprache gefassten Ausätzen ihrer Autorin geführt hat, ist nach allem einem außerordentlich wichtigen Thema gewidmet, übertifft die Erwartungen, die man an eine Dissertation stellen kann, und wird sicher der Fortbildung des Rechts helfen. [...] Die Untersuchung ist sehr sorgfältig gearbeitet, gut lesbar, außerordentlich tief greifend recherchiert und angemessen aufgebaut. Man sollte sie zur Kenntnis nehmen, erschließt sich doch nicht nur die Rechtsprechung zu einem ganzen normativen Feld, sondern erreicht dabei durchgängig, bis in die Schlussbetrachtung, ein Abstarktionsniveau, das die Perspektiven in Wahrnehmung des Gegenstandes in hohem Maße erweitert und bereichert.« Univ.-Prof. Dr. Helmut Goerlich, in: Sächsische Verwaltungsblätter, Heft 11/2017
»Die Lektüre dieser aus der vorhandenen Rechtsprechung des EGMR herausgefilterten Problembereiche zeigt einerseits die große Sorgfalt der Autorin in der Befundaufnahme und ihr gutes analytisches Vermögen und andererseits die Detailfähigkeit der Problemstellung [...]. Hier steckt viel Fleiß, Ausdauer und Geschick in der kategorisierenden Problemzuordnung. Auch derjenige, der sich für das eigentliche Ziel der Untersuchung, also die Lage der ausgewählten osteuropäischen Länder, weniger interessiert, erfährt einen Untersuchungstiefe, welche die Kommentare zur EMRK naturgemäß nicht geben können.« Prof. Dr. Dr. Jörg Berkemann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2016
»Insgesamt eine für eine Dissertation sehr gut lesbare Darstellung, die jedenfalls der Rezensent gerade mit großem Gewinn gelesen hat.« Joachim Vetter, in: Deutsche Richterzeitung, 4/2015
