Description
(Short description)
Das Thema "Grundrechtsschutz durch Verfahren" wurde in der Rechtswissenschaft erst in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Für Freiheitsentziehungen geht die Erkenntnis, dass Grundrechte auch durch Verfahren geschützt werden, bis auf das historische Habeas-Corpus-Recht zurück. Das Grundgesetz regelt ebenfalls besondere Vorgaben für das Verfahren in Freiheitsentziehungssachen. Welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren?
(Text)
Der Fall Mollath und die Gefangenen von Guantanamo belegen erneut eindrücklich, dass das Freiheitsgrundrecht zu den elementarsten Menschenrechten gehört. Bereits das historische Habeas-Corpus-Recht zeigt, dass dieses Grundrecht vor allem durch das Verfahren geschützt wird. Auch im Grundgesetz ist dem Verfahren in Freiheitsentziehungssachen deshalb ein besonderer Stellenwert eingeräumt.
Martin Heidebach beschäftigt sich mit den daraus folgenden Konsequenzen für die tatsächliche Praxis der gerichtlichen Freiheitsentziehungsverfahren. Er kommt unter anderem zu dem Ergebnis, dass im Unterschied zur bisherigen Sichtweise alle Verfahrensfehler mit einer Verfassungsbeschwerde gerügt werden können und die derzeit vorgesehene Folgenlosigkeit bestimmter Verfahrensverletzungen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Darüber hinaus definiert der Autor den Begriff der Freiheitsentziehung neu.
(Table of content)
A. Einleitung
Gegenstand der Arbeit und Ausgangsthese - Begründung für die Fokussierung auf das formelle Recht - Verfassungsrechtliche Betrachtung mit einfachrechtlichen Bezugspunkten - (Verfassungs-)Rechtlicher Rahmen - Gang der Darstellung
B. Eingrenzung des Themas
Beschränkung auf Freiheitsentziehungen - Beschränkung auf gerichtliche Freiheitsentziehungen
C. Begriff der Freiheitsentziehung
Definition des Begriffs der Freiheitsentziehung - Freiheitsentziehung durch Private
D. Grundrechtsschutz durch Verfahren
Einordnung des Themas in die allgemeine Diskussion um den Grundrechtsschutz durch Verfahren - Abgrenzung von und Zusammenhänge zwischen Verfahrensrecht und materiellem Recht - Grundrechtsschutz durch Verfahren bei gerichtlicher Freiheitsentziehung
E. Allgemeine Anforderungen des Grundgesetzes an Gerichtsverfahren - Geltung für Freiheitsentziehungssachen
Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG - Art. 103 Abs. 1 GG - Art. 19 Abs. 4 GG - Recht auf ein faires Verfahren - Anforderungen aus weiteren materiellen Grundrechten? - Weitere Anforderungen in strafrechtlichen Freiheitsentziehungssachen - Fazit
F. Art. 104 GG
Art. 104 Abs. 2. GG - Art. 104 Abs. 3 und 4 GG - Art. 104 Abs. 1 Satz 1 GG - Pflicht zur Regelung bestimmter formeller Mindeststandards
G. Europarechtliche Vorgaben
EMRK - Unionsrecht
H. Ergebnis
I. Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
(Review)
"Damit erweist sich Heidebachs Untersuchung auch insoweit als unverzichtbares Hilfsmittel mit neuen Einsichten, auf das jeder, der, sei es in der Ausbildung, sei es im Beruf, mit Fragen der gerichtlichen Freiheitsentziehung konfrontiert ist, zugreifen sollte. Tut er dies, wird er mit Sicherheit Gewinn daraus ziehen." Dr. Dieter Hömig, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 2/2015
