Description
(Short description)
Verfassungsordnungen beinhalten in aller Regel Institutionen, die Schutz bieten sollen vor ihrer rechtlich illegitimen Veränderung. Die Eigenart und Struktur solcher Einrichtungen zählen zu den entscheidenden Identitätsmerkmalen einer Verfassungsordnung. Thema dieses Bandes ist die historische Genese derartiger Institutionen und Verfahren zum Schutz der Verfassung beginnend im alten Reich mit dem Reichskammergericht bis zur Ausformung einer modernen Verfassungsgerichtsbarkeit im 20. Jahrhundert, deren Kompetenz dann auf die Kontrolle der parlamentarischen Gesetzgebung ausgeweitet ist.
(Text)
Die Beiträge dieses Bandes beschäftigen sich mit den Institutionen und Verfahren zum "Schutz der Verfassung". Es geht um die Frage nach der Entstehung jener Institutionen, die Schutz bieten sollen vor einer rechtlich illegitimen Veränderung einer gegebenen Verfassungsordnung. Im Vordergrund stehen der gerichtliche Schutz der Verfassung im Wege justizförmiger Verfahren und die Entstehung der modernen Verfassungsgerichtsbarkeit von den Anfängen im US-amerikanischen Supreme Court und dem österreichischen Reichsgericht. Die weiteren Beiträge zur Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich zeigen ein stetig zunehmendes Kompetenzareal der Verfassungsgerichte und zwar auch dann, wenn es an ausdrücklichen Kompetenzzuweisungen seitens des Gesetzgebers fehlt.
(Table of content)
Thomas Simon
Vorbemerkung
I. Schutz der Verfassung und Höchstgerichtsbarkeit im frühneuzeitlichen Europa
Siegrid Westphal
Reichskammergericht, Reichshofrat und Landfrieden als Schutzinstitute der Reichsverfassung
Lothar Schilling
Der Schutz der Verfassung im vormodernen Frankreich
Andreas Kley und Goran Seferovic
Joseph Emmanuel Sieyès - Verfassungsgerichtsbarkeit im System der volonté générale
II. Vor- und Frühformen von Verfassungsgerichtsbarkeit im Konstitutionalismus in vergleichender Perspektive
Karl Härter
Schlichtung, Intervention und politische Polizei: Verfassungsschutz und innere Sicherheit im Deutschen Bund
Michael Kotulla
Schutz der Verfassung in Einzelstaaten - Die Beispiele Württemberg und Bayern
Axel Tschentscher
Supreme Court und Schweizerisches Bundesgericht als Modelle integrierter Verfassungsgerichtsbarkeit
Gerald Stourzh
»Schutz der Verfassung« in der österreichischen Dezemberverfassung von 1867
III. Verfassungsgeschichte der Zwischenkriegszeit
Hinnerk Wißmann
Das richterliche Prüfungsrecht in Reichskonstitutionalismus und Republik - Wegmarke der Verfassungsgerichtsbarkeit
Ewald Wiederin
Der österreichische Verfassungsgerichtshof als Schöpfung Hans Kelsens und sein Modellcharakter als eigenständiges Verfassungsgericht
Horst Dreier
Verfassungsgerichtsbarkeit in der Weimarer Republik
Verzeichnis der Redner
Vereinigung für Verfassungsgeschichte
Verzeichnis der Mitglieder
(Review)
»Das dem Schutz der Verfassung gewidmete Beiheft der Zeitschrift 'Der Staat' ist eine exzellente Lektüre nicht nur für Rechtshistoriker aber auch für diejenigen, die das aktuelle Recht in einer breiteren Einbettung verstehen wollen. Es bietet einen erstrangigen Überblick über die Entwicklung des Verfassungsschutzes seit der frühmodernen Zeit bis zum Zweiten Weltkrieg, und behandelt eine Reihe von verschiedenen Institutionen aus verschiedenen Zeitepochen und Rechtskulturen, und die besprochenen Konflikte und Debatten könnten auch die aktuellen Debatten bereichern.« Dr. Attila Vincze, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte, Jg. 43, 3-4/2021
