Description
(Short description)
Die "Europäisierung", d. h. die unionsrechtliche Determinierung des materiellen Strafrechts ist eines der zentralen Kennzeichen der jüngeren kriminalpolitischen Entwicklung in Deutschland. Vor diesem Hintergrund präsentiert die vorliegende Untersuchung eine kompakte Fallstudie zu den Hintergründen und zur Umsetzung des Rahmenbeschlusses 2044/68/JI in Deutschland sowie Österreich und England. Zudem werden die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon eingetretenen Neuregelungen des Kompetenzgefüges anhand der am 13. Dezember 2011 verabschiedeten Richtlinie 2011/92/EU veranschaulicht und der diesbezüglich in Deutschland bestehende weitere Umsetzungsbedarf dargestellt. Eingebettet ist die Untersuchung in Überlegungen zum europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Kontext. Damit befasst sich die vorliegende Untersuchung mit einem Problem von großer Aktualität und Relevanz im Schnittfeld von Strafrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung.
(Text)
Die "Europäisierung", d.h. die unionsrechtliche Determinierung des materiellen Strafrechts ist eines der zentralen Kennzeichen der jüngeren kriminalpolitischen Entwicklung in Deutschland. Diese Beobachtung bildet den Ausgangspunkt und Rahmen der vorliegenden Untersuchung. Der Zugriff auf diese allgemeine Problematik erfolgt dabei anhand eines konkreten Stückes "europäischer/deutscher" Strafgesetzgebung, welches seinerzeit auch in der breiteren Öffentlichkeit Beachtung fand: Den Gegenstand der vorliegenden Untersuchung bilden der Rahmenbeschluss 2004/68/JI des Rates vom 22. Dezember 2004 zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornografie sowie die zu seiner Umsetzung in Deutschland, Österreich und England ergriffenen gesetzlichen Maßnahmen. Zusätzlich werden die durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon eingetretenen Neuregelungen des Kompetenzgefüges anhand der am 13. Dezember 2011 verabschiedeten Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie veranschaulicht und der diesbezüglich in Deutschland bestehende weitere Umsetzungsbedarf dargestellt. Eingebettet ist die Untersuchung in Überlegungen zum europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Kontext. Damit befasst sich die vorliegende Untersuchung mit einem Problem von großer Aktualität und Relevanz im Schnittfeld von Strafrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung.
(Table of content)
Einleitung
Problemstellung - Zielsetzung - Methodik - Gang der Untersuchung
1. Teil: Grundlagen europäischer Strafrechtsharmonisierung
Historische Entwicklung der europäischen Strafrechtsharmonisierung - Handlungsformen der europäischen Strafrechtsharmonisierung - Verfassungsrechtliche Grundlagen der europäischen Strafrechtsharmonisierung - Europarechtliche Grundlagen der europäischen Strafrechtsharmonisierung - Justiziabilität europäischer Strafrechtsharmonisierung
2. Teil: Auswirkungen europarechtlicher Harmonisierungsvorgaben auf nationaler Ebene am Beispiel des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
Normative Auswirkungen - Rechtstatsächliche Auswirkungen
3. Teil: Europa- und verfassungsrechtliche Legitimität des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
Europarechtliche Legitimität - Verfassungsrechtliche Legitimität - Justiziabilität des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI
4. Teil: Strafrechtsharmonisierung im Bereich des Sexualstrafrechts nach demAEUV
Richtlinie 2011/92/EU - Umsetzungsbedarf - Abweichungsmöglichkeiten - Zwischenergebnis
5. Teil: Ergebnis und Ausblick
Anhang
Literaturverzeichnis
