Description
(Text)
Die bisherige Praxis der Gewährung eines Informationszugangs ist im Wandel begriffen. Die mit den Informationsfreiheitsgesetzen verbundenen Rechtsfragen sind bislang jedoch allein theoretisch betrachten worden. Auch die Tätigkeit der Informationsbeauftragten ist bisher noch weitgehend unerschlossen. Mit der vorliegenden Arbeit wurde ihre Tätigkeit durch die Auswertung von Akten bei der Beauftragten für NRW und Interviews mit Mitarbeitern der Beauftragten erschlossen. Ergänzt durch Interviews mit Behördenvertretern und Antragstellern konnte ein Bild der Tätigkeit der Beauftragten gewonnen werden und zugleich die in der Praxis bedeutsamen Probleme und Rechtsfragen herausgearbeitet werden. Durch einen ausführlichen Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze und verwandter Vorschriften ist zudem eine Übertragung der Erkenntnisse möglich. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass sich die Beauftragten als Modell bewährt haben und es vor allem praktische Fragen und unklare Formulierungen in den Gesetzen sind, die Probleme bereiten.
(Table of content)
Kapitel 1: Einleitung
Kapitel 2: Grundlagen
Kapitel 3: Allgemeine Informationszugangsansprüche in der Bundesrepublik
Kapitel 4: Informationsbeauftragte
Kapitel 5: Weitere nationale Informationszugangsrechte
Kapitel 6: Erhebung: Grundlagen der Aktenauswertung und Interviews
Kapitel 7: Allgemeine Ergebnisse der Erhebung
Kapitel 8: Darstellung und Bewertung der in der Verwaltungspraxis bedeutsamen Rechtsfragen
Kapitel 9: Selbsteinschätzung und Außenwahrnehmung der Funktionsweise der Beauftragten
Kapitel 10: Beauftragte und Verwaltungsmodernisierung
Kapitel 11: Ausblick
Kapitel 12: Zusammenfassung
Anhänge
Literatur- und Sachwortverzeichnis
(Review)
"Die Schrift unterrichtet gut über die aktuellen Probleme und trägt hilfreich zur Einschätzung von Arbeitsweise und Erfolgen der Informationsbeauftragten bei." Prof. Dr. Hans Peter Bull, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2011
(Author portrait)
Am 25.06.1981 in Bremerhaven geboren. Nach dem Abitur und Wehrdienst studierte er Rechtswissenschaft an der Universität Bremen, wo er sein Studium 2006 beendete. Es folgte eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Promotion bei Prof. Dr. Gerd Winter an der Forschungsstelle für Europäisches Umweltrecht in Bremen. Nach dem erfolgreichen Abschluss des Referendariats in Bremen ist David Lukaßen seit Juli 2011 als persönlicher Referent der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen tätig.
