Description
(Text)
Stiften wird immer populärer. Das Jahr 2007 erlebte einen weiteren Rekord an Neuerrichtungen von rechtsfähigen Stiftungen bürgerlichen Rechts - die überwältigende Mehrheit hiervon sind steuerbegünstigte (»gemeinnützige«) Stiftungen. Der Staat unterstützt dieses bürgerschaftliche Engagement durch jüngste Reformen im Stiftungssteuerrecht und im Stiftungszivilrecht. Das Gesamtvermögen aller deutschen Stiftungen wird auf mittlerweile 60 Mrd. EUR geschätzt.
Es zeigt sich aber immer wieder, dass auch gemeinnützige Organisationen nicht gefeit sind vor Misswirtschaft, unangemessenem Ausgabeverhalten oder Fehlverwendung von zweckgebundenen Mitteln. Dann stellen sich nicht nur zivil- oder steuerrechtliche Fragen, sondern auch strafrechtliche, insbesondere mit Blick auf den Untreuetatbestand des 266 StGB. Während zum Idealverein mögliche Untreuekonstellationen in der Literatur ansatzweise diskutiert werden, fehlt eine entsprechende Aufarbeitung zur gemeinnützigen Stiftung nahezu völlig.
Tom Lassmann formt nun erstmalig monographisch Grund und Grenzen einer möglichen Stiftungsuntreue aus. Unter Einordnung bisheriger Rechtsprechung systematisiert der Autor mögliche Untreuekonstellationen und ordnet diese den Bereichen Vermögensverwaltung (Vermögensbewirtschaftung/Kapitalanlage), Stiftungszweckverfolgung und sonstige Treuepflichten zu. Die Untersuchung orientiert sich dabei im Wesentlichen an der Prüfungsstruktur des Untreuetatbestandes. Im Mittelpunkt stehen daher Ausführungen zum tauglichen Täterkreis, zur Pflichtverletzung und zum Vermögensnachteil. Grundsätze und Pflichtenvorgaben des Stiftungszivilrechts, des Stiftungsaufsichtsrechts und des Gemeinnützigkeitsrechts werden herausgearbeitet und auf ihre Relevanz für eine mögliche Untreuestrafbarkeit hin überprüft. Es werden Rechtsregeln aus anderen Bereichen der Untreue wie GmbH-, Vereins-, Parteien- oder Haushaltsuntreue ebenso wie aktuelle Entwicklungen in der Untreuedogmatik diskutiert.
(Table of content)
Einführung
Fehlende strafrechtliche Behandlung trotz allgemeiner »Untreue-Euphorie« - »Stiftungsuntreue« am Beispiel zweier BGH-Entscheidungen - Das Kontrolldefizit bei der Stiftung - Begrenzung des Themas, Definitionen - Gang der Untersuchung
1. Teil: Die gemeinnützige Stiftung
Beschreibung des Rechtsinstituts - Die Satzung der gemeinnützigen Stiftung
2. Teil: Die Stiftungsuntreue gem. 266 StGB
Vorüberlegung: Anwendbarkeit des 266 StGB im Stiftungsbereich - Strafgrund der Untreue und Rechtsgutsüberlegungen - Der Täterkreis einer Stiftungsuntreue gem. 266 Abs. 1 StGB - Die Pflichtverletzung - Der Vermögensnachteil - Der Untreuevorsatz
Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
(Review)
"Tom Lassmann ist eine lesenswerte und an vielen Stellen jedenfalls in der Argumentation innovative sowie stets überzeugende Arbeit gelungen, in welcher die allgemeine Untreuedogmatik souverän aufgegriffen und in sehr anschaulicher Weise auf eine vielen Strafjuristen eher wenig bekannte Gesellschaftsform übertragen wird. Insoweit hat Lassmanns Buch das Zeug zum Standardwerk in dieser bislang wenig behandelten Frage." In: Literaturbericht Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft, Bd. 124, 4/2012
