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Description
(Text)
Die Autoren des vorliegenden Bandes vermitteln einen Überblick zur Parteiendemokratie und zum Parteiensystem im vereinigten Deutschland. Die heutige Parteiendemokratie zeigt mannigfache Krisensymptome (u. a. Rückgang der Wahlbeteiligung, Mitgliederverluste, Schwächung der Volksparteien, Stärkung der Flügelparteien). Das Wahlverhalten in den neuen Bundesländern unterscheidet sich deutlich von dem in den alten. Die neuen Bundesländer sind noch nicht demokratisch voll konsolidiert. Verficht die NPD eine harte Form des rechten Extremismus, so vertritt "Die Linke" eine weiche Form des linken Extremismus. Beide Parteien schneiden im Osten des Landes besser ab als im Westen. Im Gegensatz zur gesellschaftlich geächteten NPD ist "Die Linke" jedenfalls bei Teilen der Eliten Deutschlands (etwa den Gewerkschaften) geachtet.
Obwohl alle Parteien eine Große Koalition ausgeschlossen hatten, kam es im November 2005 zur zweiten großen Koalition auf Bundesebene direkt nach einer vorgezogenen Bundestagswahl, anders als 1966. Eine solche Konstellation wurde als unumgänglich erachtet, weil wegen der parlamentarischen Repräsentanz der Linkspartei PDS weder eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes noch für ein rot-grünes Bündnis ausreichend war. Niemals zuvor gingen so wenige Bürger zu einer Bundestagswahl wie 2005. Die addierten Stimmenanteile der beiden großen Parteien lagen noch nie unter 70 Prozent, wenn die erste Bundestagswahl, die Züge des Weimarer Parteiensystems aufwies, nicht einbezogen wird. Angesichts derartiger Verluste für die großen Parteien stellte sich die Frage nach der Zukunft des Parteiensystems: Ist künftig ein Dreierbündnis zur Regierungsbildung nötig? Oder kommt es erneut zu einer Großen Koalition? Die erste Große Koalition von 1966 bis 1969 war besser als ihr Ruf.
(Table of content)
Inhalt: E. Jesse / E. Klein, Einführung - M. Breuer, Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 und die Folgen für das Parteiensystem - H. H. Klein, Überhangmandate und Grundmandatsklausel im Bundestagswahlrecht - N. Werz, Parteien in den neuen Bundesländern seit 1990 - F. Hartleb, Parteien in den alten Bundesländern seit 1990 - E. Jesse, Koalitionsaussagen der Parteien vor Bundestagswahlen - G. Strohmeier, Moderne Wahlkämpfe unter besonderer Berücksichtigung der Bundestagswahlkämpfe seit 1998 - P. März, Große Koalitionen in Deutschland - H. H. von Arnim, Parteien in der Kritik
(Review)
"Die Beiträge der fast durchweg renommierten Autoren sind verständlich geschrieben und somit auch für ein breites Publikum über den engeren Kreis der Politikwissenschaft hinaus geeignet. Besonders erfreulich ist, dass die Aufsätze auf dem neuesten Stand der Forschung sind bzw. offenbar zeitnah zum Erscheinungsdatum (Herbst 2007) überarbeitet wurden. Ausgehend von der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl 1990, nach Ost und West gegliedert, werden einige ausgewählte Aspekte aus dem Zusammenhang von Parteiensystem und Wahlen (Problematik der Überhangmandate, moderne Wahlkämpfe, Koalitionsaussagen) untersucht und auch ein - sehr aktueller - Vergleich zwischen der gegenwärtigen Großen Koalition und der von 1966-1969 gezogen. Abgerundet wird der Sammelband durch einen Artikel zur Parteienkritik. Insgesamt ist er ein sehr guter Leitfaden für politikwissenschaftliche Seminare zum Thema Parteien." In: Zeitschrift für Politikwissenschaft, online am 03.04.2008
(Author portrait)
Eckart Klein ist Ordinarius für Staatsrecht, Völkerrecht und Europarecht an der Universität Potsdam und Direktor des dortigen MenschenRechtsZentrums. Seit 1995 ist er Richter am Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen.
