Description
(Text)
Michael Scholz befasst sich mit einem der heikelsten und zugleich aktuellsten Themen des Völkerrechts. Im Vordergrund stehen dabei die Selbstverteidigungsbefugnisse gegen den internationalen Terrorismus auf dem Hoheitsgebiet anderer Staaten, etwa solcher Staaten, die Terroristen einen Zufluchtsort gewähren oder von ihnen mangels dort vorhandener effektiver Staatsorgane als "sicherer Hafen" genutzt werden.
Daneben behandelt der Autor aber auch die völkerrechtliche Zulässigkeit von Abwehrmaßnahmen in hoheitsfreien Räumen und auf eigenem Staatsgebiet. Angesichts des Bedrohungspotentials privater Akteure, das die auf zwischenstaatliche Auseinandersetzungen angelegten Völkerrechtsnormen an ihre Grenzen stoßen lässt, wirft er völkerrechtliche Grundfragen zum Selbstverteidigungsrecht und der Zurechnung terroristischer Gewalt an einen Staat neu auf. Scholz gelangt dabei unter Verwendung von IGH-Rechtsprechung, Völkerrechtswissenschaft und aus der (insbesondere neueren) Staatenpraxis heraus zu sehr differenzierten Voraussetzungen und Begrenzungen des Selbstverteidigungsrechts gegen den internationalen Terrorismus.
Die Publikation bietet einen klar gegliederten Problemaufriss und ermöglicht eine fundierte Einführung in die Thematik. Dies macht sie für Rechtswissenschafter, Politikwissenschaftler und Völkerrechtspraktiker gleichermaßen lesenswert.
(Table of content)
Einführung: Ziel der Untersuchung
- Gegenstand der Untersuchung
- Kapitel 1: Allgemeine Fragen der rechtlichen Zulässigkeit grenzüberschreitender Verteidigungseinsätze gegen Terroristen: Die Geltung des Gewaltverbots zugunsten des Aufenthaltsstaats privater Angreifer
- Die Zulässigkeit von Verteidigungsmaßnahmen nach Art. 51 SVN
- Kapitel 2: Völkerrechtstheoretische Überlegungen zur Modifizierung der Zurechnungsregeln: Modifizierungsvorschläge in der völkerrechtlichen Literatur
- Zum grundsätzlichen Zusammenhang von Zurechnungskriterien und staatlichem Selbstverteidigungsrecht
- Kapitel 3: Die Zulässigkeit von Verteidigungsmaßnahmen gegen staatlich nicht zurechenbare Gewalt: Textauslegung von Art. 51 SVN hinsichtlich des Erfordernisses der Staatlichkeit bewaffneter Angriffe
- Textauslegung hinsichtlich der Befugnis, die territoriale Integrität des Aufenthaltsstaates zu beeinträchtigen: Zur Frage der Duldungspflicht von Selbstverteidigungsmaßnahmen
- Die Praxis der Staaten und Internationaler Organisationen hinsichtlich der Zulässigkeit grenzüberschreitender Selbstverteidigung gegen staatlich nicht zurechenbare Angriffe
- Ergebnisse
- Kapitel 4: Die Zulässigkeit von Verteidigungseinsätzen in hoheitsfreien Räumen und auf eigenem Staatsgebiet
- Zusammenfassung / Summary
- Literatur- und Sachwortverzeichnis
- Verzeichnis der Resolutionen und Internationalen Abkommen
