Description
(Text)
Das allgemeine Rechtsschutzinteresse ist zwar eine allgemein anerkannte Sachurteilsvoraussetzung im Prozeßrecht, ein im Hinblick auf seine rechtstheoretische Grundlegung und zahlreichen Problemkonstellationen aber wenig konturscharfes Institut. Fragen des Rechtsschutzinteresses wurden bisher problemorientiert und nicht in einem großen theoretischen Zugriff erörtert.
Der Verfasser zielt daher auf eine Neuakzentuierung des Geltungsgrundes des Rechtsschutzinteresses und darauf aufbauend auf die strukturelle Erfassung und Analyse der praktischen Problemkonstellationen. Insbesondere knüpft er im Ergebnis bei der Rechtsschutzgarantie des Art. 19 IV GG an und bringt unter Heranziehung von Argumenten aus den Bereichen der Verfassungsdogmatik, der Rechtstheorie und der Wohlfahrtsökonomie den Aspekt der Prozeßökonomie, der angesichts des enger werdenden Ressourcenrahmens auch der dritten Gewalt erst in jüngerer Zeit mit der erforderlichen Schärfe wahrgenommenen wird, in die Interpretation des Art. 19 IV GG ein. In diesen theoretischen Rahmen werden die Lösungen von Einzelproblemen des Rechtsschutzinteresses in den zweiten Teil der Schrift integriert. Dabei geht Christonakis insbesondere auf Problemfälle ein, deren Relevanz für das Rechtsschutzinteresse im Schrifttum - wenn überhaupt - nur am Rande erkannt wird. Er widerlegt an mehreren Stellen die von der Rechtsprechung und der überwiegenden Literatur vertretenen Ergebnisse und entwickelt Neuansätze. Oft wird auf die ambivalente Wirkung der Prozeßökonomie für das Rechtsschutzinteresse abgestellt, zum Teil wird deren Geltungsanspruch wegen Unvereinbarkeit mit anderen höheren Belangen eingegrenzt.
(Table of content)
Inhaltsübersicht: Prolog - Erster Teil: Die rechtstheoretischen Grundlagen des Rechtsschutzinteresses: 1. Dogmengeschichtlicher Abriß und Übertragung des Rechtsschutzinteresses auf das Verwaltungsprozeßrecht - 2. Wesen des Rechtsschutzinteresses - 3. Rechtsdogmatische und rechtsmethodische Begründungsansätze zum Rechtsschutzinteresse - 4. Versuch einer Neuorientierung: Das Rechtsschutzinteresse als Rechtsfortbildungsproblem der Rechtsschutzgarantie (Art. 19 IV GG) - Zweiter Teil: Fallgestaltungen mangelnden Rechtsschutzinteresses: 1. Fehlendes Rechtsschutzinteresse aufgrund des Gebotes des einfacheren Rechtsweges: Anregung einer behördlichen Entscheidung durch Antrag im Vorfeld des Verwaltungsrechtsstreits - Vorrang der eigenmächtigen Rechtsdurchsetzung der Verwaltung vor dem gerichtlichen Rechtsschutz - Das Rechtsschutzinteresse an einem Verwaltungsrechtsstreit im Hinblick auf parallele Möglichkeiten zivilgerichtlichen Rechtsschutzes - 2. Fehlendes Rechtsschutzinteresse aufgrundeines Gebotes der rechtsschutzumfassenderen Klageart - 3. Das Rechtschutzinteresse beim vorbeugenden Rechtsschutz - 4. Fehlendes Rechtsschutzinteresse wegen Nutzlosigkeit des Prozesses - Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis
