Description
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Erstmals umfassender Überblick
Das Werk gibt erstmals einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen Beamtinnen und Beamte insbesondere der Polizei in Chatgruppen agieren. Anlass hierfür sind die in den letzten Jahren zunehmend bekannt gewordenen Vorfälle, bei denen Beamtinnen und Beamte verfassungsfeindliche, menschenverachtende und extremistische Nachrichten in Chatgruppen entweder verbreiteten oder (stillschweigend) duldeten. Derartige Verhaltensweisen sind mit dem besonderen Dienst- und Treueverhältnis, wie es für das Berufsbeamtentum konstitutiv ist, schlechthin unvereinbar.
Grundlagen verstehen: Verfassungsrecht, Beamtenverhältnis, Strafrecht
Die Autoren legen die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Beamtenverhältnisses dar, erklären ausführlich die wichtigsten Straftatbestände, die in Chatgruppen verwirklicht werden können, und zeigen die bei Verfehlungen möglichen straf- und dienstrechtlichen Konsequenzen mitsamt ihrer praktischen Umsetzung auf. Auch strafprozessuale und polizeirechtliche Zwangsmittel etwa die Beschlagnahme werden eingehend erörtert. Sowohl im Strafrecht als auch im Öffentlichen Recht weist der Umgang mit Chatgruppen Besonderheiten und Spezifika auf, die es bei der Rechtsanwendung zu beachten gilt; diese werden von den Autoren souverän und mit großer Sachkenntnis herausgearbeitet.
Einzigartige intradisziplinäre Zusammenstellung
Eine vergleichbare Aufbereitung der komplexen, in sich vielgestaltigen Materie zum Thema »Chatgruppen und öffentlicher Dienst« liegt bislang noch nicht vor. Das intradisziplinär angelegte Werk leistet somit einen grundlegenden Beitrag zur Vermessung der juristischen »Infrastruktur« in einem Bereich, in dem sich auch aufgrund der stets vorauseilenden technologischen Entwicklung eine stabile Rechtsdogmatik bislang noch nicht herausgebildet hat.
Systematische Übersicht der Rechtsprechung
Zugleich erhebt es den Anspruch, erstmals auch die bisher ergangene, äußerst umfangreiche Rechtsprechung zum Thema systematisch aufzuarbeiten und, wo dies geboten erscheint, kritisch zu reflektieren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Bereich der Polizei, da sich namentlich aus deren Tätigkeitsfeld heraus das Gros der bislang bekannten Fälle entwickelt hat.
Ratgeber für ...
Der Band richtet sich in erster Linie an all jene, die im Rahmen ihrer Tätigkeit mit der beamten- und strafrechtlichen Bearbeitung der einschlägigen Vorkommnisse befasst sind sei es bei den jeweiligen Dienststellen, sei es bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie in der Anwaltschaft. Angesprochen sind jedoch auch Führungskräfte in den Behörden, die mit rechtlichen Fragen zur Nutzung digitaler Kommunikationsmittel konfrontiert sind, sowie alle am Recht der Beamtinnen und Beamten in Chatgruppen Interessierten aus Wissenschaft und Praxis.
Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
(Review)
Echo der Fachpresse zur 1. Auflage
»Das Buch betritt erfolgreich rechtliches Neuland und ergründet es umfassend. Wegen seiner hohen Aktualität und rechtlichen Dynamik werden die aufgezeigten Probleme vielfach auch auf andere Beschäftigungsgruppen des öffentlichen Dienstes übertragbar sein. Das Buch dürfte deshalb Behördenleitungen und Aufsichtsbehörden (sowie Polizeibeauftragte) gleichermaßen ansprechen, ebenso wie Verwaltungsgerichte und Anwälte. Seine Inhalte werden mit hoher Gewissheit die weitere Rechtsentwicklung auf dem Gebiet von Chatgruppen im öffentlichen Dienst prägen und mitgestalten.«
Ministerialrat a.D. Dr. Dr. Frank Ebert, Erfurt, Die Polizei 4/2025
»Ein durchaus aktuelles und spannendes Thema Die fünf Verfasser, allesamt Rechtsprofessoren für Strafrecht oder Öffentliches Recht an Hochschulen für Polizei und Verwaltung, sind schon qua ihrer dienstlichen Befassung besonders geeignet, sich dem Entschlüsseln dieses Phänomens und seiner Teilaspekte juristisch zu nähern. Soweit erkennbar liegt mit dem Werk das erste monographische Überblickswerk zur Chatgruppenproblematik vor, welches gerade an landesinternen Hochschulen für Polizei und Verwaltung zur Pflichtlektüre zählen sollte.«
MR Prof. Dr. Michael Hippeli LL.M., MBA (MDX), Referatsleiter im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, JSE Jura Studium & Examen 4/2024
