Description
(Text)
Dürfen Flüchtlinge und Asylsuchende zwangsweise des Landes verwiesen werden? Nicht, wenn ein Refoulementverbot vorliegt. Das "klassische" Refoulementverbot verbietet die Verbringung von Betroffenen in Staaten, in denen ihnen Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung oder sogar die Tötung droht. Aber wie ist die Rechtslage bei anderen Menschenrechtsverletzungen? Der EGMR hat das Refoulementverbot bereits auf bestimmte schwerwiegende Missachtungen von Menschenrechten "erweitert" und Wertungen vorgenommen, die eine Ausdehnung auf weitere Grundrechte nahelegen. In Österreich wurde die aktuelle europäische Menschenrechtslage jedoch bisher nur teilweise aufgegriffen. Das Refoulementverbot muss hierzulande neu vermessen werden!
Dieses Buch geht den Fragen nach:
Welche Garantien der EMRK können nach neuer Rechtsprechung ein Refoulementverbot aktivieren?Welche vergleichbaren Schutzmechanismen bestehen im Unionsrecht?Wie ist die europäische Refoulementrechtslage im österr. Auslieferungs- und Fremdenrecht umgesetzt und welcher Handlungsbedarf besteht?
(Review)
"Insgesamt wird dem Leser eine detaillierte Darstellung des "bekannten" und "erweiterten" Refoulmentschutzes geboten, der durch Beachtung der Judikatur sowohl des EGMR, als auch der österreichischen Höchstgerichte besonders praxisnahe erscheint. Dieses Werk bietet daher einen sehr guten Überblick für Praktiker und alle, die ein tiefgehendes Interesse für die Thematik besitzen." (RZ - Österreichische Richterzeitung Nr. 12/2024, Yasmin Ponesch)
"Aufgrund der übersichtlichen und weit gefächerten Analyse ist dieses Buch vor allem auch für die mit den behandelten Fragestellungen beschäftigte Praxis als Nachschlagewerk sehr zu empfehlen." (NLMR - Newsletter Menschenrechte Nr. 3/2024, Verena-Maria Niedrist)
"Dieses Buch bietet eine hervorragende Möglichkeit, sich bei der Entscheidungsfindung einen fundierten und gut strukturierten Überblick über die relevanten Judikate und deren Auslegungen zu verschaffen. Dieses Buch stellt die für die Praxis wesentliche Literatur dar, welche einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, den Grundrechtsschutz durch die nationalen Behörden und Gerichte auf den aktuellen Stand (...). (NLMR - Newsletter Menschenrechte Nr. 5/2024, Verena-Maria Niedrist-Hörlesberger)
(Author portrait)
Dr. David Leeb ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht und Vorstand des Instituts für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz und Vizedekan der Lehre.
Dr. Manuel Neusiedler ist Universitätsassistent am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der Johannes Kepler Universität Linz.
Weitere Autor:innen
Univ.-Ass.in MMag.a Dr.in Ranjana Andrea Achleitner, Ass.-Prof.in Dr.in Ingrid Mitgutsch, Univ.-Ass.in Dr.in Lisa Schmollmüller sowie Univ.-Ass.in Mag.a Katharina Leithner
