Full Description
Es gibt politische Entscheidungen, die Gemeinwesen langfristig prägen und politische Systemwechsel überdauern, obwohl sie immer umstritten waren. Der vorliegende Band untersucht solche kontroversen Richtungsentscheidungen aus geschichts- und rechtswissenschaftlicher Perspektive anhand vier zentraler Politikfelder: Wahlrecht, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Krankenversicherungssystem und Energiepolitik. Die Beiträge zeigen, wie beständig bestimmte Entscheidungen trotz anhaltender Kontroversen sind. Der Grund: Sie strukturieren demokratische Prozesse über Jahrzehnte hinweg. Die interdisziplinären Analysen decken auf, welche rechtlichen und gesellschaftlichen Faktoren Entscheidungen zu Richtungsentscheidungen machen und sie als solche etablieren. Der Band liefert so zugleich einen neuen Ansatz zum Verständnis demokratischer Entscheidungskulturen.
Contents
Teil 1. Politik - Wahlrecht
Jelena von Achenbach: Demokratische Selbst-Gesetzgebung in der Staatsorganisation - Claudia Gatzka: Ein Politikum ersten Ranges. Die Richtungsentscheidung für die Verhältniswahl und der Versuch ihrer Revision 1919/49-1970 - Daniel Stienen: Wahlrechtsfragen sind Machtfragen. Kommentar zu den Beiträgen von Claudia Gatzka und Jelena von Achenbach
Teil 2. Kultur - Rundfunk und Medien
Frank Bösch: Die Einführung des dualen Rundfunks als politische, rechtliche und gesellschaftliche Richtungsentscheidung - Albert Ingold: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk des Bundesverfassungsgerichts. Pfadabhängigkeiten & Trajektorien eines ebenso herausfordernden wie herausgeforderten Legitimationsmodells - Laura Jung: Kontroverse Richtungsentscheidungen in Rundfunk und Medien. Kommentar zu den Beiträgen von Frank Bösch und Albert Ingold
Teil 3. Soziales - Krankenversicherung
Christoph Conrad: Zwischen Pfadabhängigkeit und Dauerreform. Die Krankenversicherungen in der Bundesrepublik - Thorsten Kingreen: Entscheidung ohne Richtung. Das duale Krankenversicherungssystem - Laura Münkler: Politische Richtungsentscheidungen im Krankenversicherungssystem oder stetige Verfestigung institutioneller Logiken? Kommentar zu den Beiträgen von Christoph Conrad und Thorsten Kingreen
Teil 4. Wirtschaft - Energiepolitik
Daniel Wolff: Richtung und Recht. Die Rolle von StrEG und EEG für die Richtungsentscheidung „Energiewende" - Eva Oberloskamp: Infragestellung einer Richtungsentscheidung. Die juristische Ebene der bundesdeutschen Kontroverse um die Atomenergie in den 1970er und 80er Jahren - Henning Türk: Kontroverse Richtungsentscheidungen in der Energiepolitik. Kommentar zu den Beiträgen von Eva Oberloskamp und Daniel Wolff
