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(Text)
Die deutsche Energiewende schreitet voran. Ist das wirklich der Fall? Ist Deutschland mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien auf Kurs, um die Vision 2050 der Bundesregierung Realität werden zu lassen? Wer hat den Großteil der Kosten zu tragen?
Der nationale Stellenwert deutschen Industrie ist im internationalen Vergleich besonders hoch. Der Anteil der Industrie von 22,2% an der gesamten Bruttowertschöpfung wird von keiner anderen Industrienation übertroffen . Laut dem aktuellen Energiewende-Barometer 2015 der Industrie und Handelskammer bewerten aber rund 44% der Industrieunternehmen die Energiewende als negativ. Nur 13% geben an, von der Energiewende zu profitieren. Dem gleichen Bericht aus dem Jahr 2013 zufolge, befassen sich ein Viertel der Industrieunternehmen mit der Möglichkeit der Produktionsverlagerung ins Ausland. Bei energieintensiven Betrieben sei die Bereitschaft noch höher. Genau diese energieintensiven Industrien mahnen, dass sie durch die steigenden Energiepreiseinternational nicht konkurrenzfähig bleiben könnten. Gerade die Versorgung mit elektrischer Energie ist dabei in den Fokus geraten. Durch hohe Steuern, sonstige Abgaben und vor allem der stetig gestiegenen EEG-Umlage werde der Standort Deutschland immer unattraktiver.
Die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz, kurz: EEG, zum 21.07.2014 brachte zahlreiche Änderungen mit sich. Vor dem Hintergrund der veränderten Gesetzesgrundlage sind die oben aufgeworfenen Fragen und Probleme neu zu beantworten und zu bewerten. Die energieintensive Industrie (EID) hat in ihrer Stellungnahme ihre Forderungen an das "neue" EEG deutlich gemacht und es kam zu Nachverhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Industrie. Die EID begrüßten insbesondere die weitestgehende Beibehaltung der besonderen Ausgleichsregelung für stromintensive Unternehmen und die Orientierung zu mehr Kosteneffizienz und Marktintegration bei der Förderung erneuerbarer Energien. Der Gesetzesentwurf musste vor einer Anhörung der Europäischen Kommission standhalten , da insbesondere die Konformität der im Gesetz enthaltenen besonderen Ausgleichsregelungen mit den EU-Regularien strittig war.
Diese Untersuchung verfolgt das Ziel der Beantwortung der Frage: Welche Auswirkungen hat die Novellierung des EEG auf die Energiewende und auf die energieintensive Industrie in Deutschland?
