Description
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Zeit- und Kostenersparnis sowie Flexibilität und Nachhaltigkeit bei der einvernehmlichen Lösung von Konflikten - das sind die Hauptanreize die die Mediation als außergerichtliche Streitbeilegungsmethode attraktiv machen und zur ihrer immer stärker werdenden Etablierung als Konfliktlösung geführt haben. Diesen Argumenten ist auch der deutsche Gesetzgeber bei der Umsetzung der Mediationsrichtlinie gefolgt und erließ das Mediationsgesetz zur Förderung alternativer Streitbeilegungsverfahren.
Die vorliegende Dissertation erläutert umfassend und rechtsvergleichend - unter Beachtung englischen, französischen und deutschen Rechts - die Umsetzungen der europäischen Mediationsrichtlinie. Im Mittelpunkt der Analyse stehen dabei das deutsche Mediationsgesetz und die Frage, inwiefern die Umsetzung im Vergleich zu den anderen Mitgliedstaaten etwaige Schwächen aufweist und wie diese auf geeignete Weise behoben werden können.
(Table of content)
InhaltDanksagung 171. Teil: Einführung 19A. Themenaufriss 19B. Gang der Untersuchung 212. Teil: Die Mediations-Richtlinie 23A. Entstehung der Richtlinie 23B. Allgemeiner Teil 24I. Ziele der Mediations-RL 24II. Anwendungsbereich 261. Adressaten der Richtlinie 262. Räumlicher Anwendungsbereich 27a) Grenzüberschreitende Streitigkeiten 27aa) Natürliche Personen 29bb) Juristische Personen 30cc) Maßgeblicher Zeitpunkt 31dd) Nachfolgendes Gerichts- oder Schiedsverfahren 33b) Staateninterne Streitigkeiten 35aa) Kompetenzrechtliche Problematik 35bb) Exkurs - Nachfolgeregelung in Art. 81 AEUV 383. Sachlicher Anwendungsbereich 38a) Zivil- und Handelssachen 38b) Öffentlich-rechtliche Streitigkeiten 39c) Indisponible Rechte 394. Exkurs - Richtlinie zur alternativen Streitbeilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (ADR) 40a) Ermächtigungsgrundlage 40b) Anwendungsbereich 41c) Kollisionsregelung 425. Zwischenergebnis 42III. Begriffsbestimmung 421. Strukturiertes Verfahren 432. Freiwilligkeit 453. Eigenverantwortung 484. Mit Hilfe eines unparteiischen (Richter-) Mediators 51a) Mediator 51b) Allparteilichkeit 555. Kritische Betrachtung der Definition der Mediation nach Art. 3 Mediations-RL 57C. Besonderer Teil 58I. Sicherstellung der Qualität der Mediation (Art. 4) 59II. Inanspruchnahme der Mediation (Art. 5) 60III. Vollstreckung von Mediationsvereinbarungen (Art. 6) 611. Allgemeines 612. Antrag zur Vollstreckbarerklärung 623. Inhaltskontrolle 64a) Allgemeines 64b) Exkurs - ADR-RL 654. Zuständigkeit 665. Anerkennung von im Ausland für vollstreckbar erklärten Vereinbarungen 666. Zwischenergebnis 66IV. Vertraulichkeit 671. Allgemeines 672. Der Grundsatz der Informiertheit und der Offenlegungspflicht 673. Aussageverweigerungsrecht des Mediators 684. Aussageverweigerungspflicht? 695. Vertraulichkeit der Medianden untereinander 716. Andere Beweismittel 717. Erweiterung des Anwendungsbereiches bei Rechtsfolgesachen 728. Verletzung der Verschwiegenheitspflichten 729. Zwischenergebnis 73V. Verjährungshemmung (Art. 8) 741. Die Verjährung hemmende Wirkung 742. Geltungsbereich der Verjährungshemmung 753. Erweiterung des Anwendungsbereiches bei Rechtsfolgesachen 76VI. Sonstige Regelungen 771. Informationen der Öffentlichkeit (Art. 9) 772. Überprüfung des Erfolgs der Richtlinie durch die Kommission (Art. 11) 773. Umsetzungsfrist (Art. 12) 774. Inkrafttreten der Richtlinie (Art. 13) 77D. Zusammenfassung 783. Teil: Umsetzungen der Mediations-Richtlinie 81A. Umsetzung der Mediations-RL in England 81I. Allgemeines - Entwicklung der Mediation vor Erlass der Mediations-RL 811. Vorverfahren/Pre-Action-Protocols 822. Kostenanreize 833. Aktives Case Management 844. Verletzung des Rechts auf Zugang zu einem Gericht (Art. 6 Abs. 1 EMRK)? 87a) Eingriff in das Recht aus Art. 6 Abs. 1 EMRK 88b) Verfolgung eines berechtigten Zieles 91c) Verhältnismäßigkeit 92d) Hurst v. Leeming 93e) Halsey v. Milton Keynes General NHS Trust und Steel v. Joy & Holiday 94f) Rolf v. De Guerin 98g) Stellungnahme 995. Ausgestaltung im privaten Sektor 101II. Umsetzung 1021. Anwendungsbereich 102a) Räumlicher Anwendungsbereich 102b) Sachlicher Anwendungsbereich 1032. Begriffsbestimmung 103a) Allgemeines 103b) Besonderheiten 104aa) Freiwilligkeit 104bb) Richtermediator 1083. Vollstreckung von Mediationsvereinbarungen 109a) Consent Order 109b) Mediation Settlement Enforcement Order 110c) Inhaltskontrolle 111d) Zwischenergebnis 1114. Vertraulichkeit 112a) Vertraulichkeit des Mediators in grenzüberschreitenden Fällen 112b) Streitigkeiten mit geringfügigem Streitwert 113c) Vertraulichkeit der Medianden/Without Prejudice Privilege 115d) Ausnahmen des Without Prejudice Privilege 116e) Legal Professional Privilege 119f) Widerspruch zu den allgemeinen Kostensanktionen 119g) Zwischenergebnis 1205. Verjährungshemmung 121a) Beginn der Verjährungshemmung 122b) Ende der Verjährung 122c) Anwendungs
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