Description
(Short description)
Aufgrund der durch den Klimawandel begründeten Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, entstand insbesondere in den letzten Jahren ein großes Interesse an Erneuerbaren Energien und somit auch an der Erzeugung von Biogas. Der Stellenwert der Biogaserzeugung ist seit der Jahrtausendwende beträchtlich gestiegen, wobei insbesondere die Verknüpfung von landwirtschaftlichen Betrieben mit der Herstellung von Biogas eine Förderung erfahren hat. Der so genannte ¿Energielandwirt¿ ist nicht mehr aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien wegzudenken. Die vorliegende Abhandlung, die auf einem gemeinsamen Projekt des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften/BTU Cottbus und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht/Europa - Universität Viadrina Frankfurt (O.) beruht, widmet sich den rechtlichen Grundlagen für die Errichtung einer Biogasanlage. Dabei wird auf Immissionsschutz-, Hygiene- und Bauplanungsrecht eingegangen. Wegen der großen Bedeutung des ¿Energielandwirts¿ steht die Darstellung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Biogasanlagen im Außenbereich nach Par. 35 Baugesetzbuch (BauGB) im Mittelpunkt. Rechtliche Probleme bei der Errichtung von Biogasanlagen werden durch eine Bestandsaufnahme der gesetzlichen und behördlichen Vorgaben sowie der einschlägigen Rechtsprechung nicht nur aufgezeigt, sondern auch einer praxisorientierten Lösung zugeführt.
(Text)
Aufgrund der durch den Klimawandel begründeten Notwendigkeit, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren, gerät seit einigen Jahren neben anderen Klimaschutzinstrumenten vermehrt die sog. CCSTechnologie("Carbon Dioxide Capture and Storage") in den Fokus von Politik und Wirtschaft. Dahinter verbirgt sich ein Verfahren, bei welchem im Rahmen eines Verbrennungsprozesses von fossilen Brennstoffen CO2 abgeschieden, in den Boden injiziert und dort dauerhaft gelagert wird ("Speicherung"). Ziel dieser Technologie ist es, entstandenes CO2 nicht in die Atmosphäre entweichen zu lassen und so den Klimawandel und dessen Folgen einzudämmen. Die Industrien, die auf die Verbrennung von fossilen Brennstoffen angewiesen sind und bisher einen hohen Ausstoß an CO2 aufweisen, sehen ein beträchtliches Potenzial in dieser Technik. Die europäische und deutsche Politik planen, CCS als sog. Brückentechnologie zuzulassen und zu fördern.Die vorliegende Abhandlung, die auf einem gemeinsamen Projekt des Zentrums für Rechts- und Verwaltungswissenschaften/BTU Cottbus und des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht/Europa-Universität Viadrina Frankfurt (O.) beruht, widmet sich den rechtlichen Grundlagen der CCS-Technologie. Ziel der Untersuchung ist eine Bestandsaufnahme und Bewertung der gesetzlichen Vorgaben und deren Anwendung in Brandenburg.
