Description
Die Ereignisse in der Ukraine seit Februar 2022 rufen Politikern und Bürgern unerwartet einen jahrzehntelang verdrängten Konflikt ins Bewusstsein. Primär geht es um die Ukraine, aber letztendlich um den grundsätzlichen Konflikt zwischen Autoritarismus und regelbasierter freiheitlicher Grundordnung. Ohne Akzeptanz von Grenzen, territorialer Integrität und souveräner Selbstbestimmung der Nationen ist Frieden nicht möglich. Russland hat sich seit Anfang des Jahrhunderts unaufhaltsam innenpolitisch von einer defekten Demokratie zu einem monokratischen System präsidialer Macht gewandelt. Außenpolitisch ist es eine revisionistische Macht geworden, die sich nicht mehr scheut, Ziele mittels militärischer Gewalt durchzusetzen.Das Buch ruft dazu auf, die Ukraine mit allen Mitteln unterhalb der Schwelle zum eigenen militärischen Eingreifen zu unterstützten. Es ist einerseits eine Absage an eine Neuauflage der in den dreißiger Jahren gescheiterten Appeasementpolitik des Westens gegenüber einer Diktatur. Andererseits werden Sorgen vor einer zu schnellen Erweiterung von EU und NATO deutlich, da die Ukraine weit davon entfernt ist, die Beitrittskriterien zu erfüllen. EditorialDie ,multivektorale' Außen- und Sicherheitspolitik der Ukraine: Russlandorientierung oder EU Anbindung? 1 Enttäuschungen über die Revolution in Orange2 Präsidentenwechsel vom Frühjahr 2010 und Ablösung der Ministerpräsidentin3 Außenpolitik4 It's all about gas5 Ukraine und NATO6 EU-Vollmitgliedschaft ist derzeit keine Option7 Annäherungen an die EU8 Assoziierungs- und Freihandelsabkommen9 Ukraine und Russland10 ParlamentswahlenUkraine zwischen Russland und EU - Dauerkrise und kein Ende1 Die ,Revolution' auf dem Maidan2 Die Wahlen des Jahres 20143 Krim und Ostukraine 4 Minsker Friedensplan 5 EU Assoziierung und Dauerbaustelle europäischer Politik 6 Der Gaskompromiss unter Vermittlung der EU7 Keine NATO Mitgliedschaft als Option8 Die Folgen für Russland9 Wie kann es weitergehen?Ukrainische Außenpolitik seit der Präsidentschaft Selenskyjs - Balanceakt zwischen Russland und dem ,Westen'1 Zusammenhang von Innen- und Außenpolitik2 Der Konflikt mit Russland3 Gas als politische Waffe3 Krim und die Konflikte im Seegebiet des Asowschen Meeres4 Krieg im Donbas5 Reaktion der Staatengemeinschaft auf die Verletzungen des Völkerrechts6 EU: Assoziierungsabkommen und Visumsliberalisierung7 Keine Mitgliedschaft, aber enges Verhältnis zur NATO8 AbschlussthesenDie Ukraine 2022 - Kriegsbegründungen und Folgen für die internationalen Beziehungen1 Krieg seit 20142 Legitimität der ukrainischen Führung3 Narrativ des ukrainischen Faschismus - Geschichte als Waffe4 Russland als revisionistische Macht 5 Völkerrecht6 Geopolitik und Einflusszonen: Kein neues Münchner Abkommen7 Der Angriffskrieg ist für Russland kontraproduktiv8 Sanktionen als Tool der Außenpolitik9 EU Mitgliedschaft 10 NATO Mitgliedschaft 11 Ende des Krieges - und wie weiter? 12 Einige Lehren
