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Hass auf Mitmenschen. Traurig und beklemmend und doch so real wie schon seit langer Zeit nicht mehr. Auf der Suche nach einem Sündenbock oder getrieben vom banalen Wunsch nach vermeintlicher Überlegenheit, zögert so mancher nicht, sich herabwürdigend über seine Mitmenschen zu äußern. Hautfarbe, Religion, Nationalität, aber auch Geschlecht oder Alter werden als Anknüpfungspunkt missbraucht. Wenn die Stimmung entsprechend aufgeheizt ist, könnte man fast den Eindruck gewinnen, Österreich hätte aus seiner Geschichte nichts gelernt.Doch woher kommt dieser Hass und was macht er mit unserer Gesellschaft? Wann wird eine Unmutsäußerung zur Hassrede und wo liegt die Grenze? Mit dieser Thematik befasste sich die ALES Tagung 2017.Am 12. Juni 2017 veranstaltete ALES seine 6. Jahrestagung zum Thema "Das wird man wohl noch sagen dürfen!". Der Eröffnungsvortrag widmete sich dem Phänomen der Hassrede aus sozialpsychologischer Sicht. Im Rahmen der verfassungsrechtlichen und menschenrechtlichen Aufarbeitung wurde speziell das Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und "Hate Speech" beleuchtet. Weitere Vorträge thematisierten die Begrenzungsfunktion des 283 StGB und diskutierten die Aktualität der Strafdrohungen im Verbotsgesetz. Zusätzlich widmeten sich Vorträge dem Phänomen der Hasskriminalität im Internet. Sie stellten einerseits die Frage nach der Vorbeugung, diskutierten andererseits aber auch die Möglichkeiten einer sinnvollen Strafverfolgung im Falle eines schon geschehenen Angriffs.Der vorliegende Tagungsband enthält sämtliche Vorträge in schriftlicher Fassung sowie die überarbeiteten Transkriptionen der drei Diskussionsrunden.
(Table of content)
1. Hate-Speech - Ein sozialpsychologisches Phänomen im Zeitalter der Globalisierung Partrick Hart1.1. Grundsätzliches zu Hate-Speech 1.2. Psychologische Aspekte von Hate-Speech 1.3. Soziologische Aspekte von Hate-Speech 1.4. Zusammenfassung 2. Prävention und Intervention von Hasskriminalität im Internet: Zum Nutzen evidenzbasierter Programme in der Schule Dagmar Strohmeier 2.1. Erkennen problematischer Vorläufer 2.2. Diskriminierendes Mobbing in Österreich2.3. Förderung von Schutzfaktoren A. Literaturverzeichnis 3. Diskussion I 4. "Hate Speech" - verfassungsrechtliche und völkerrechtliche AspekteChristoph Grabenwarter 4.1. Einleitung 4.2. Bestimmungsgründe des Grundrechtsschutzes für "Hate Speech" im österreichischen Recht - verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Aspekte4.3. Die Rechtfertigung eines Grundrechtseingriffs durch dieBeschränkung oder das Verbot von "Hate Speech" 4.4. Schlussbetrachtung 5. "Hate Speech" - Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit nach Art 10 EMRK undGrundrechtsmissbrauch nach Art 17 EMRK Anna Katharina Struth 5.1. Einleitung 5.2. Der Begriff der "Hate Speech" in der grundrechtsdogmatischen Diskussion 5.3. "Hate Speech" im Schutzbereich der Garantie der Meinungsfreiheit nach Art 10 5.4. Ergebnis 6. Strafrecht und Verbotsgesetz: Ein Grenzgang zwischen Schutz der Gesellschaft und Schaffung von MärtyrernAlois Birklbauer6.1. Einleitung 6.2. Ausgewählte Aspekte des Verbotsgesetzes 6.3. Verfolgungs- und Sanktionspraxis im Zeitverlauf 6.4. Kriminalpolitischer Ausblick 7. Diskussion II 8. Meinungsfreiheit - Begrenzungsfunktion des 283 StGBFranz Plöchl8.1. Einleitung8.2. Verhetzung 283 StGB 8.3. Verhetzung nach Abs 1 8.4. Schutzobjekte 8.5. Tathandlungen des Abs 1 Z 1 8.6. Abs 1 Z 2 8.7. Abs 1 Z 3 8.8. 283 Abs 2 StGB 8.9. 283 Abs 3 StGB 8.10. 283 Abs 4 StGB 8.11. Strafe 8.12. Resümee 9. Tatort: Internet Zuständigkeit bei virtuell begangenen Äußerungsdelikten Ingeborg Zerbes 9.1. Problemaufriss9.2. Äußerungsdelikte als schlichte Tätigkeitsdelikte 9.3. Äußerungsdelikte als Erfolgsdelikte 9.4. Konsequenzen 10. Diskussion III
