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Description
(Text)
Als Folge der Vernetzung der Sicherheitsarchitektur sind europäische Regeln und Normen entstanden, welche die EU immer häufiger als internationaler Akteur auch in Bereichen der Asyl-, Migrations- und Außengrenzschutzpolitik auftreten lässt. Diese Entwicklungen führten u. a. zu den beiden Polizeiagenturen EUROPOL und FRONTEX.
Das Buch will eine politikwissenschaftliche Analyse zur Polizei in Europa geben. Im ersten einleitenden Teil werden die Entwicklungen der europäischen inneren Sicherheit seit Lissabon behandelt. Der zweite Teil richtet dann seinen Blick konkret auf die Agentur EUROPOL seit dem 1. Januar 2010. Im dritten Teil wird die 2005 errichtete Agentur Frontex aus politikwissenschaftlicher Sicht behandelt.
(Table of content)
Vorbemerkung
1. Teil: Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Entwicklungen der europäischen inneren Sicherheit seit Lissabon
1 Einleitung
2 Integrationsprozesse im Bereich Justiz und Inneres
3 Ein ,Raum der Freiheit, der Sicherheit, des Rechts im Dienste der Bürger
3.1 Entwicklung einer supranationalen Sicherheitsarchitektur
3.2 Die Bildung von Agenturen auf der EU-Ebene
4 Verbesserte Mitwirkung des EP, der nationalen Parlamente und des EuGH
5 Die Auswirkungen auf den Rat für Justiz und Inneres
6 Kompetenzerweiterungen im ,Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
6.1 Kompetenzen im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
6.2 Kompetenzen im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen
6.3 Kompetenzen im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
6.4 Kompetenzen im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit
7 Supranationaler Integrationsschub in der Justiz und Innenpolitik
8 Institutionsverflechtungen auf der EU-Ebene
9 Die Aufweichung nationaler Datenschutzstandards
10 Schlussbetrachtung
2. Teil: EUROPOL
Die europäische Agentur Europol seit dem 1. Januar 2010
1 Einleitung
2 Gesetzliche Grundlagen der Polizeiagentur Europol und ihre gerichtliche Kontrolle
2.1 Gerichtliche Kontrolle durch den EuGH
2.2 Die Immunität der Europolmitarbeiter
2.2.1 Kritik an der Immunitätenregelung
2.2.2 Aufhebung der Immunität
2.3 Die Weisungsfreiheit Europols
3 Außergerichtliche Kontrollinstanzen für Europol
3.1 Kontrolle durch die GKI
3.2 Die demokratische Kontrolle
3.2.1 Berucksichtigung des Europäischen Parlaments
3.2.2 Kontrollmöglichkeiten durch die nationalen Parlamente
4 Entwicklung von Kontrollmechanismen anlässlich der Befugniserweiterung Europols
4.1 Kontrolle durch Eurojust
4.2 Kontrolle durch eine Europäische Staatsanwaltschaft
5 Auswirkungen auf den Datenschutz
6 Die Ausgestaltung des Rechtsschutzes gegenuber Europol
6.1 Der Rechtsschutz durch den EuGH
6.2 Der Rechtsschutz vor den nationalen Gerichten
7 Schlussbetrachtung
3. Teil: FRONTEX
Die europäische Agentur Frontex aus politikwissenschaftlicher Sicht
1 Einleitung
2 Die Integration supranationaler Institutionen
2.1 Erste Kooperationsformen auf europäischer Ebene
2.2 Integrationsprozesse im Bereich Justiz und Inneres
3 ,Institution building Entwicklung gemeinsamer Lösungsstrategien
3.1 Erweiterung der Institution durch Bildung von RABIT und FJST
3.2 Finanzierung und Personalbestellung
3.3 Die deutsche Beteiligung an der Institutionalisierung
3.4 ,Institution building durch Rat und Kommission
4 Interinstitutionelle Zusammenarbeit
4.1 Interinstitutioneller Datenaustausch
4.2 Etablierung des Küstenpatrouillennetzes
5 ,Exekutivlastigkeit der Grenzschutzagentur
6 Mitwirkung des Europäischen Parlaments
7 Institutionelle Weiterentwicklung durch Internationalisierung der Grenzüberwachung
7.1 Das Grenzüberwachungskonzept der Institution FRONTEX
7.2 Effizienz der Grenzüberwachung
8 Schlussbetrachtung
Abkürzungsverzeichnis
Quellen- und Literaturverzeichnis
