Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach 10 PatG und Art. 26 EPGÜ : Kategorisierung und Bewertung (Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 87) / Chudziak, John Sebastian

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Mittel einer mittelbaren Patentverletzung nach 10 PatG und Art. 26 EPGÜ : Kategorisierung und Bewertung (Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 87) （2017. 245 S. 227.0 mm）

Chudziak, John Sebastian

NOMOS（2017発売）

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製本 Paperback:紙装版/ペーパーバック版
商品コード 9783848737819

Description

(Text)
Die Kl rung der Frage, ob ein Gegenstand ein Mittel einer mittelbaren Patentverletzung darstellt, wirft regelm ig erhebliche Schwierigkeiten auf. Grund daf r ist nicht nur die F lle unterschiedlicher Gegenst nde, die eine Patentverletzung mittelbar f rdern k nnen. Hinzukommt, dass die mittelbare Patentverletzung diffizile und umstrittene Rechtsfragen aufwirft. Wann bezieht sich ein Mittel auf ein wesentliches Element der Erfindung? Werden auch Mittel zum Gebrauch eines gesch tzten Erzeugnisses erfasst? Sind sog. passive Mittel und Anlassmittel ausgeschlossen? K nnen dem Mittel vorgelagerte Mittel zu einer mittelbaren Patentverletzung f hren?Vor diesem Hintergrund teilt der Autor die in Betracht kommenden Gegenst nde zun chst in Kategorien ein. Anschlie end widmet er sich der Kl rung der offenen Rechtsfragen, um schlie lich die zuvor gebildeten Mittelkategorien danach zu bewerten, ob bzw. inwieweit sie den Tatbestand der mittelbaren Patentverletzung erf llen k nnen.