Description
Eine an der freiheitlichen Systematik des Grundgesetzes orientierte Auslegung der Vorschriften zum Parteien- und Vereinsverbot dieses Ziel verfolgt der Autor ausgehend von einer Auseinandersetzung mit den vermeintlichen Lehren aus Weimar und den Urteilen des BVerfG zum Verbot von SRP und KPD. Er entwickelt demgegen ber aus der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und ihren Bezugspunkten im Verfassungstext eine Auslegung der Verbotsnormen, die die Bedeutung der politischen Freiheit und der Verh ltnism igkeit in den Vordergrund stellt. Hiernach k nnen Parteien und Vereine nur verboten werden, wenn sie eine substanzielle Gefahr f r eines der von den Verbotsnormen gesch tzten Rechtsg ter darstellen. Die Untersuchung wird abgerundet durch eine Gegen berstellung der deutschen und der englischen Verbotsbestimmungen, die unter anderem zeigt, dass ein gewisses Ma an Gelassenheit auch gegen ber dem politischen Extremismus keine Schw che, sondern eine St rke der Demokratie ist.
