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Description
(Short description)
Die Arbeit stellt das neu in das UWG eingefügte Verbot unwahrer Angaben umfassend dar. Dieses ist vom tradierten Erfordernis der Täuschungseignung unabhängig. Es werden die dogmatischen Grundlagen der Vorschrift beleuchtet und Kriterien entwickelt, die dieser rechtliche Konturen verleihen.
(Text)
Die Arbeit stellt das aufgrund der UGP-Richtlinie neu in das UWG eingef gte Verbot unwahrer Angaben dar. Die zentrale Vorschrift des lauterkeitsrechtlichen Irref hrungsverbots wurde durch Umsetzung der Vorgaben der UGP-Richtlinie tiefgreifend reformiert und enth lt seitdem auch das Verbot unwahrer Angaben. Es wird gezeigt, dass es sich hierbei um ein selbstst ndiges Verbot handelt, das vom tradierten Erfordernis der T uschungseignung unabh ngig ist. Das Verbot unwahrer Angaben gr ndet sich ma geblich auf den Schutzzweck der F rderung des Verbrauchervertrauens in den grenz berschreitenden Gesch ftsverkehr. Es pr gt dabei den institutionellen Schutz des Wettbewerbs im Binnenmarkt aus und soll zur vollst ndigen Verwirklichung des Binnenmarkts beitragen. Der Autor entwickelt Kriterien, die der Vorschrift rechtliche Konturen verleihen, so dass diese sich in die vorhandenen Strukturen des europ ischen Lauterkeitsrechts einf gt.
