Description
(Text)
Am 1. Januar 2014 ist die Schuldenbremse der S chsischen Verfassung in Kraft getreten, wodurch zugleich die vom 6. Juni 1992 datierende S chsische Verfassung zum ersten Mal berhaupt ge ndert worden ist. In der Sache gr ndet die Verfassungs nderung in dem Umstand, dass Begrenzung und Abbau der staatlichen Verschuldung in den vergangenen Jahren erheblich an finanzpolitischer Relevanz gewonnen haben, erst recht im Lichte der europ ischen Staatsschuldenkrise und der Generationengerechtigkeit. Die nderung der S chsischen Verfassung ist eingebettet in die j ngere Entwicklung des Bundesverfassungsrechts (Art. 109 Abs. 3 und 143d GG), greift jedoch bemerkenswerter Weise zwei Jahre fr her als im Bund und sechs Jahre fr her als in den brigen Bundesl ndern. Die hiermit vorgelegte erste monographische Auseinandersetzung mit dem neuen Art. 95 S chsVerf geht aus einem Vortrag hervor, den der Verfasser im Rahmen des III. Dresdner Symposiums zum Staatsrecht am 8. Mai 2014 vor der Juristischen Fakult t der Universit t Dresden gehalten hat.
(Author portrait)
Professor Gröpl lehrt in Saarbrücken und ist Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht.
