Description
(Short description)
Die Arbeit untersucht gesetzliche Regelungen zur einseitigen Anpassung in Dauerschuldverhältnissen, die weder auf Preisanpassung noch auf Anpassung der vertraglichen Leistung gerichtet sind, und ordnet diese systematisch ein. Thematisiert werden u.a. das Verhältnis zur Leistungsbestimmung nach Par. 315 BGB, die Anpassungsmodalitäten und die Inhaltskontrolle.
(Text)
Mit dieser Arbeit wird auf ein Problem eingegangen, das die Praxis bei fast allen langfristigen Vertr gen besch ftigt, n mlich die Anpassung an ver nderte Umst nde, und zwar auch jenseits von Preis- und Leistungs nderungen, also insbesondere bei den blicherweise in AGB geregelten Fragen. Der Verfasser tritt f r eine gr ere Akzeptanz gegen ber Rechten zur einseitigen Vertragsanpassung ein. Er stellt heraus, dass diese Konstruktion bereits vereinzelt im positiven Recht anerkannt ist. Anhand der bereits existierenden Regelungen wird, unter R ckgriff auf die Regelungen ber die einseitige Leistungsbestimmung nach 315 BGB und unter Ber cksichtigung der typischen Interessenlage bei der Aus bung von Gestaltungsrechten, versucht, ein dogmatisch stimmiges Konzept f r den legitimen Anwendungsbereich, die Aus bungsmodalit ten und die inhaltliche Kontrolle derartiger Anpassungsrechte zu entwickeln.
