Description
(Text)
Kommunen und kommunale Unternehmen nutzen die Gestaltungsm glichkeiten privatrechtlicher und ffentlich-rechtlicher Vertr ge und Satzungen. In der Praxis zeigen sich dabei zahlreiche Fallstricke, die bei der Rechtsgestaltung zu beachten sind. Mit dem Handbuch Rechtsgestaltung in der kommunalen Praxis steht nun ein Arbeitsmittel zur Verf gung, das die Praxisthemen klar benennt, typische Problemlagen und die rechtlichen Anforderungen, die bei deren L sung zu beachten sind, aufzeigt und dann zu konkreten Formulierungsvorschl gen kommt. Indem auch typische Fehlerquellen benannt werden, k nnen mithilfe des Handbuchs eigene Regelwerke formuliert, aber auch Entw rfe im Rahmen der Entscheidungsverfahren zuverl ssig bewertet werden. Im Mittelpunkt stehen diejenigen Bereiche, in denen die Gestaltungsm glichkeiten der Kommunen besonders gro und h ufig komplexe rechtliche Anforderungen zu beachten sind: St dtebauliche Regelungen BauleitplanungF rderung und Sicherung der BauleitplanungszieleKosten bernahmeregelungVorhaben- und Erschlie ungspl neBesonderes St dtebaurecht (z.B. Sanierungsvereinbarungen, Ausgleichsbetrag, Stadtumbauvertrag, Soziale Stadt ) und RaumordnungVer- und Entsorgungswirtschaft KonzessionsregelungenNetzregelungenGrundversorgung Strom, Gas und WasserAbfall-/KreislaufwirtschaftVerkehrVergaberegelungenBerichtspflichtenStra ennutzungInfrastrukturregelungenHerausgeber und Autorenkennen die Probleme aus erster Hand. Sie sch pfen aus einem reichen Erfahrungsschatz aus Anwaltschaft und Verwaltung: