Description
(Short description)
Das Werk untersucht den Tatbestand der indirekten Enteignung in Investitionsschutzabkommen. Hierfür werden die deutsche, die U.S.-amerikanische, die EU-Rechtsordnung sowie die EMRK rechtsvergleichend untersucht. Sodann arbeitet der Autor allgemeine Rechtsprinzipien heraus, die bei der Auslegung der Investitionsschutzabkommen berücksichtigt werden können.
(Text)
Gegenstand der Arbeit ist das Spannungsfeld zwischen Investitionsschutzabkommen und staatlichem Gemeinwohl. Die Thematik hat in den letzten 15 Jahren weltweit f r erhitzte Diskussionen, teilweise gewaltt tige Proteste und tiefgreifende Verunsicherungen gesorgt. Dass das Spannungsfeld trotz dieses vergleichsweise langen Zeitraums nichts an Brisanz verloren hat, zeigt das j ngst vom schwedischen Energiekonzern Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland angestrengte ICSID-Verfahren um das Kohlekraftwerk Moorburg bei Hamburg. Das Werk untersucht das Spannungsfeld exemplarisch am Beispiel des Tatbestands der indirekten Enteignung und seiner Abgrenzung zu nicht-entsch digungspflichtigen Regulierungen. Zur Bestimmung des Tatbestands wird im Rahmen der Vertragsauslegung nach den Regeln der Wiener Vertragsrechtskonvention ein Rechtsvergleich zwischen dem US-amerikanischen, dem deutschen Recht und dem Recht der EU sowie den regionalen Menschenrechtskonventionen, insbesondere der EMRK,vorgenommen. Dieser Rechtsvergleich bildet die Grundlage f r die Bestimmung allgemeiner Rechtsprinzipien (Art. 38 (c) StIGH), die dann ihrerseits bei der Auslegung der Enteignungstatbest nde der Investitionsschutzabkommen angewandt werden k nnen. Die damit vorgenommene Untersuchung des Spannungsfelds versteht sich als juristische Aufarbeitung der gegenw rtigen Rechtslage und leistet durch die Aufarbeitung der Rechtslage einen Beitrag zu einem besseren Verst ndnis des Rechtsgebiets, einer Verobjektivierung der Diskussion um seine Vor- und Nachteile und damit auch zu seiner zuk nftigen Entwicklung.
