Description
(Short description)
Dem Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach Paragr.Paragr. 68 bis 77 TKG kommt eine Schlüsselfunktion für den Ausbau der Dateninfrastruktur zu. Die einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts wurden bisher weder an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes, noch an das moderne Straßenrecht angepasst, so dass sich in der Praxis zahlreiche komplexe Abgrenzungsfragen stellen. Der Kommentar bereitet die einschlägigen Bestimmungen des TKG umfassend auf und berücksichtigt dabei auch den straßen-, bauplanungs- und privatrechtlichen Kontext. Die aktuelle Reform der europarechtlichen Vorgaben vom November 2009 ist bereits berücksichtigt.
(Text)
Dem Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach
68 bis 77 TKG kommt eine Schlüsselfunktion für den Ausbau der Dateninfrastruktur zu. Die einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts wurden bisher weder an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes, noch an das moderne Straßenrecht angepasst, so dass sich in der Praxis zahlreiche komplexe Abgrenzungsfragen stellen.
Der Kommentar berücksichtigt durchgehend
die gesondert kommentierten europäischen Vorgaben des TK-Richtlinienpakets 2002, einschließlich der Richtlinie 2009/140/EG vom 25.11.2009,
den straßenrechtlichen, bauplanungsrechtlichen und privatrechtlichen Kontext der
68-77 TKG: Gelten straßenrechtliche Vorschriften subsidiär? Kann das Wegerecht durch Bebauungsplan ausgeschlossen werden? Wie verhält sich das TKG-Kollisionsrecht zum Privatrecht? Wie wird
76 TKG durch das allgemeine Privatrecht ergänzt?
die Auswirkungen der Liberalisierung des TK-Marktes auf die Auslegung der Bestimmungen, die das TKG aus dem Telegraphenwegegesetz übernommen hat,
die Besonderheiten der Schließung von Versorgungslücken im Bereich der DSL- und Breitbandversorgung.
Der Kommentar richtet sich an Kommunalverwaltungen, Straßenbehörden des Bundes und der Länder, sonstige Wegebaulastträger, Telekommunikationsunternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte.
Der Autor ist ordentlicher Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er ist durch zahlreiche Veröffentlichungen zum Infrastrukturrecht und zum Allgemeinen Verwaltungsrecht ausgewiesen.
