Description
(Short description)
Welche rechtlichen Zusammenhänge bestehen zwischen der Leistungserbringung des SGB VIII und dem europäischen Wirtschaftsrecht? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Werkes. Neben einer Einführung insbesondere in das Wettbewerbs- und Binnenmarktrecht (einschließlich der Dienstleistungsrichtlinie), liegt der Schwerpunkt auf dem Vergabe- und Beihilfenrecht sowie den "Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse".
(Text)
Welche rechtlichen Zusammenhänge bestehen zwischen der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe und dem Wirtschaftsrecht der europäischen Union? Dies erläutern die Autoren anhand der verschiedenen Finanzierungswege des SGB VIII. Da es keine generelle Ausnahme sozialer Dienstleistungen von der Anwendbarkeit des europäischen Wirtschaftsrechts gibt, will dieses Werk sowohl Träger der öffentlichen Jugendhilfe als auch jene der freien Jugendhilfe in den Stand versetzen, sich mit dessen verschiedenen Facetten vertraut zu machen.
Im ersten Teil enthält das Buch eine Einführung in das europäische Gemeinschaftsrecht sowie insbesondere in das Wettbewerbs- und das Binnenmarktrecht (einschließlich der sog. Dienstleistungsrichtlinie).
Im Hauptteil untersuchen die Autoren die verschiedenen Finanzierungswege der Leistungserbringung des SGB VIII - Zuwendungen, gegenseitiger Leistungsvertrag, Entgeltfinanzierung im sozialrechtlichen Dreiecksverhältnis - auf die gemeinschaftsrechtlich relevanten Aspekte hin. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Vergabe- und dem Beihilfenrecht sowie der Rechtsfigur der "Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse". Die maßgeblichen Dokumente der europäischen Kommission sowie die relevanten Entscheidungen des EuGH sind berücksichtigt.
(Author portrait)
Johannes Münder, Prof. Dr. jur., ist im Fachbereich Erziehungs- und Unterrichtswissenschaften der Technischen Universität Berlin im Institut für Sozialpädagogik in Lehre und Forschung tätig.
